Montag, 23. 09.2013

100 Sekunden: Wahl-Verlierer

Die Sensation bei der gestrigen Wahl: Das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ist eine etablierte Partei rausgeflogen. Was passiert mit den Verlierern?
Weil die FDP  weniger als fünf Prozent der Stimmen hat, verliert sie alle Mandate im Bundestag und alle Posten in der Regierung. Was machen die FDPler jetzt?  Müssen sie sich  arbeitslos melden? 

Düstere Mienen bei der FDP. Die politische Karriere vieler ist am Ende.

Was passiert mit abgewählten Ministern?
Zumindest finanziell gibt es wenig Grund zur Traurigkeit. Die Pensionsansprüche können beträchtlich sein, sind je nach Amtsdauer und beruflicher Vorgeschichte allerdings verschieden. Der derzeitige FDP-Entwicklungsminister Dirk Niebel muss gehen. Seine Vorgängerin hatte einen Anspruch auf eine Rente von mehr als 9.000 Euro. Für eine solche Pension muss ein normaler Arbeitnehmer über 300 Jahre arbeiten.

Was bekommen abgewählte Abgeordnete?
Abgeordnete verdienen monatlich 8.252 Euro, dazu kommen noch Spesen und Aufwandsentschädigungen. Alle FDPler im Bundestag verlieren jetzt ihr Mandat. Sie erhalten allerdings ihr volles Gehalt soviele Monate weiter wie sie Jahre im Bundestag saßen. Als Renter bekommen sie eine Abgeordneten-Pension.  Für vier Jahre im Bundestag gibt es 10 Prozent, für acht Jahre 20 Prozent der früheren Bezüge. Üppig ist die Abgeordneten-Pension also nur, wenn man jahrzehntelang Parlamentarier war.

Wer muss noch gehen?
Auch viele Staatsekretäre in den Ministerien räumen ihre Posten. Sie sind Beamte in politischer Funktion und werden auch ausgetauscht. Staatsekretäre erhalten drei Jahre lang 72 Prozent ihres Einkommens, also etwa 8.000 Euro. Danach bekommen sie eine Beamtenversorgung in Höhe von rund 4.000 Euro bis Lebensende. Andere Ministerial-Mitarbeiter wie Sekretärinnen behalten ihre Jobs und werden teils nur in andere Abteilungen versetzt.

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