Wahlhappen: Fünfprozenthürde

Zeitungen, Radio und TV sind voll von Berichten über die Bundestagswahl. Aber wie war das nochmal – was wählen wir eigentlich? Wählen wir eine Partei, eine Institution? Peinliche Wissenslücken, die jeder von uns hat, aber keiner offen zugeben will. Zum Nachschlagen fehlt meist die Lust – bis die nächste Situation kommt, in der man wieder nicht Bescheid weiß. Ein Fall für Galileo-Reporter Jan Schwiderek: In den Galileo-Walhappen erklärt er anschaulich und kompakt die wichtigsten Fakten zum Thema Wahl. In dieser Folge fragt Jan: Was ist eigentlich die Fünfprozenthürde?

Wahlhappen: Fünfprozenthürde

Was ist die Fünfprozenthürde?
Alle Parteien, die bei der Bundestagswahl nicht mindestens fünf Prozent der abgegebenen, gültigen Wählerstimmen erhalten, dürfen nicht in den Bundestag einziehen. Diese Regelung soll verhindern, dass zu viele Parteien ins Parlament einziehen und keine stabilen Mehrheiten gebildet werden können. Kritiker bemängeln, dass die Regelung undemokratisch sei, da abgebebene Wählerstimmen verfallen und kleine Parteien benachteiligt seien. Das Bundesverfassungsgericht hat die Regelung auf Bundesebene jedoch für grundgesetzkonform erklärt: Ein funktionsfähiges Parlament wird demnach als wichtiger erachtet als die exakte Widerspiegelung des Wählerwillens. Einige Parteien nationaler Minderheiten (Friesen, Sorben) sind bei der Bundestagswahl von der Fünfprozentregelung ausgenommen. 

Alle Themen der Sendung gibt's auf unserer neuen Webseite

Kommentare

Ganze Folgen