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Bundeskanzlerin Angela Merkel bekräftigt ihre Position

EU-Beitrittsverhandlungen mit Türkei auf Eis

Wenn sich die Kanzlerin zur Türkei äußert, hören alle genau hin. Sie bleibt dabei, dass der Beitrittsprozess auf Eis liegt.

30.11.2016 11:45 Uhr / dpa
Bundeskanzlerin Angela Merkel
© dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel bleibt auch nach dem Votum des Europaparlaments zu den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bei ihrer bisherigen Position dazu. In der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verwies sie am Dienstag nach Teilnehmerangaben auf den "Status quo", nach dem keine weiteren Verhandlungskapitel mit der Türkei eröffnet werden. Das bedeutet, dass die Gespräche derzeit nicht ausgeweitet werden.

Ankara reagierte mit der Drohung, das Flüchtlingsabkommen zu kündigen

Die Bundesregierung hatte bereits kurz nach dem Putschversuch in der Türkei im Juli erklärt, dass die Eröffnung neuer Beitrittskapitel derzeit undenkbar sei. Über die Äußerungen Merkels in der Fraktionssitzung hatte zuerst die "Bild"-Zeitung berichtet.

Das Europaparlament hatte am Donnerstag gefordert, die Beitrittsgespräche mit der Türkei auf Eis zu legen. Ankara reagierte zunächst mit der Drohung, das Flüchtlingsabkommen mit der EU aufzukündigen. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erklärte aber am Dienstag, das Thema EU-Beitritt sei trotz der angespannten Beziehungen vorerst noch nicht erledigt. Die Beitrittsverhandlungen waren 2005 offiziell aufgenommen worden.

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