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Wie bei Soldaten! Das ist die neue Ausrüstung der Polizei

Mitte Juli wurde bekannt, dass die Hamburger Innenbehörde eine neue Ausrüstung für die Polizei anschaffen will. Das neue, recht ungewöhnliche Equipment wurde jetzt vorgestellt - als Reaktion auf ein Anti-Terror-Gesetz. Die Details gibt's im Video.

15.11.2016 13:44 | 0:49 Min | © dpa Video

Übrigens: Die Zeit, die ein Polizist für das An- und Ablegen der Pistole und weiterer Einsatzgegenstände benötigt, gehört zu seinem Dienst. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Münster in einem bereits viele Jahre schwelenden Streit zwischen Polizeibeamten und dem Land Nordrhein-Westfalen über die sogenannten Rüstzeiten.

Geklagt hatten fünf Polizisten aus Präsidien in Bochum, Dortmund, Wesel und dem Ennepe-Ruhr-Kreis.

Das Innenministerium hatte zwar bereits 2014 festgelegt, dass das An- und Ablegen von Pistole, Reservemagazin, Handschellen und weiteren Einsatzmitteln zur Arbeitszeit zählt. Gleichzeitig sollten die Beamten jedoch schon zum Dienstanstritt einsatzfähig sein.

Die Richter bemängelten, dies habe in der Praxis zu der von beiden Seiten verschuldeten Situation geführt, dass viele Polizisten bereits vor Schichtbeginn sowie über das Schichtende hinaus am Arbeitsort seien, um sich rechtzeitig auszustatten. Aus der Erkenntnis, dass durch das An- und Abrüsten zusätzliche Dienstzeit angefallen sei, könnten möglicherweise auch Ansprüche der Polizisten auf Ausgleich oder Vergütung entstehen. Diese Frage müssten nun aber Gewerkschaften mit dem Ministerium verhandeln

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