- Bildquelle: Kay Nietfeld/dpa Pool/dpa © Kay Nietfeld/dpa Pool/dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht davon aus, dass bis zu einer bestimmen Obergrenze von akut Corona-Infizierten die Virus-Infektion in den Griff zu bekommen ist. Bei 50 akut Infizierten pro 100 000 Einwohner sei die Nachvollziehbarkeit der Kontaktkette noch gegeben. Und wenn diese Verfolgbarkeit gegeben sei, könne die Infektion nicht mehr so leicht entgleiten, machte Merkel am Dienstag in einer Sitzung der Unionsfraktion nach Angaben von Teilnehmern deutlich. Es dürfe jedenfalls nicht mehr geschehen, dass die Infektionskette nicht mehr nachvollzogen werden könne.

Mittwoch wird entschieden

Merkel will nach dpa-Informationen an diesem Mittwoch bei der Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten voraussichtlich das weitere Vorgehen in einzelnen Bereichen in das regionale Ermessen der Bundesländer geben. Maßgeblich soll dabei sein, dass bestimmte Obergrenzen bei der Infektionsentwicklung eingehalten werden müssen. Sollten diese überschritten werden, müsse lokal reagiert und gegebenenfalls wieder zu den harten Maßnahmen zurückgekehrt werden.

Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung ähnliches berichtet. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) sprach sich laut Zeitung am Dienstag gegenüber den Chefs der Staatskanzleien der Bundesländer dafür aus, dass wenn ein Landkreis innerhalb von sieben Tagen mehr als 50 Neu-Infektionen auf 100 000 Einwohner zu verzeichnen habe, die nicht an einem Ort wie einem Altenheim aufträten, dieser wieder zu den Beschränkungen zurückkehren müsse, die am 20. April in Kraft waren.

Dabei sollen Großstädte laut Zeitung Konzepte erstellen, die bereits vor dem Erreichen der Obergrenze erste Schließungen vorsehen. Denn in Großstädten seien Schließungen von Einrichtungen schwieriger durchzusetzen.

Gute Entwicklung im Kampf gegen Corona

Merkel sagte nach Angaben anderer Teilnehmer in der Fraktionssitzung weiter, dass sich der Kampf gegen die Corona-Pandemie in den vergangenen Tagen gut entwickelt habe. Deshalb könne man nun über weitere Lockerungen sprechen. Sie machte aber demnach deutlich: Wenn sich in einer Region ein Infektionsgeschehen zeige, seien dort lokal Maßnahmen zu ergreifen, damit nicht wieder das ganze Bundesgebiet in Mitleidenschaft gezogen werde. Das sei auch vor dem Hintergrund wichtig, dass demnächst Lockerungen bei den Hotels und Gaststätten anstünden. Denn dann komme es wieder zu Reisen in Deutschland, und die Gefahr von neuen Infektionengeschehen nehme zu.

Wichtig sei deshalb unter anderem, dass die Kontaktverfolgung weiterhin funktioniere und ausreichend Intensivbetten zur Verfügung stünden. Besonders sensibel seien Lockerungen bei den Schulöffnungen, in der Gastronomie und bei den Hotels. Die Länder sollten dafür Konzepte entwickeln.

Merkel hatte bereits am 20. April gesagt, sollte es erneut zu einem "exponentiellen Wachstum der Infektionszahlen" kommen, wäre eine Rückkehr zu den harten Maßnahmen "unvermeidlich".

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz forderte dagegen, dass die Neuinfektionen bei Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen mit in die Beobachtung des Infektionsgeschehens integriert werde. "Eine Obergrenze für die Infektion einzurichten, kann ein sinnvoller Schritt sein, das regionale Infektionsgeschehen zu steuern", sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch. Doch die 800 000 pflegebedürftigen Menschen in den Heimen und die Hunderttausenden Pflegekräfte seien ebenfalls Teil der Gesellschaft.