Olaf Scholz – Der Kanzlerkandidat der SPD steht vor einer schwierigen Aufgabe

In der Corona-Pandemie trat er weniger in den Vordergrund als Angela Merkel oder Markus Söder – seine Rolle als Finanzminister macht ihn aber zu einem wichtigen Akteur: Olaf Scholz. Jetzt soll der 62-Jährige die nächste Herausforderung meistern und die SPD ins Kanzleramt führen.

Während Union und Grüne erst im April 2021 über die Kanzlerkandidatur entschieden haben, steht bei der SPD schon seit August 2020 der Spitzenkandidat im Bundestagswahlkampf fest: Olaf Scholz. Der 62-Jährige soll sich gegen Annalena Baerbock (Grüne) und Armin Laschet (Union) durchsetzen und Nachfolger von Bundeskanzlerin Angela Merkel werden. Die Herausforderung aber ist groß: In Umfragen liegt die SPD deutlich und stabil hinter Union und Grünen.

Dass die Partei sich im Sommer 2020 für Scholz entschied, ist nicht überraschend: Er gilt als beliebtester SPD-Politiker. Dabei war der gebürtige Osnabrücker 2019 beim Versuch gescheitert, SPD-Bundesvorsitzender zu werden. An die Parteispitze setzten sich dabei Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Das Führungsduo aber vertraut im Bundestagswahlkampf auf Scholz. Dabei musste er sich in den letzten Jahren immer wieder kritischen Fragen zu seiner Rolle bei einigen Skandalen stellen.

Herausforderungen von Scholz: G20, Cum-Ex und Wirecard

So fiel in seine siebenjährige Amtszeit als erster Bürgermeister von Hamburg der G20-Gipfel. Im Vorfeld kündigte Scholz an, für Sicherheit zu sorgen. Doch kaum war der Gipfel gestartet, war diese Aussage dahin. Über Tage lieferten sich Demonstranten mit der Polizei Straßenschlachten, Geschäfte wurden verwüstet, Straßenbarrikaden brannten. Dabei galt die Strategie der Polizei als umstritten – unter anderem wegen zahlreichen Vorwürfen der Polizeigewalt.

Ebenfalls in die Zeit von Scholz als Hamburger Bürgermeister fällt der Cum-Ex-Skandal. Dabei hatten sich Kriminelle beim Aktienhandel die Kapitalertragsteuer mehrfach vom Finanzamt erstatten lassen. Im Fall von Scholz besonders im Fokus: Die Hamburger Privatbank Warburg. Das Hamburger Finanzamt hatte hier darauf verzichtet, 47 Millionen Euro an Steuern nachzufordern. Dabei hatte es mehrere zunächst verheimlichte Treffen von Scholz mit einem der Miteigentümer der Bank gegeben. Die politischen Gegner warfen Scholz dabei vor, bei der Aufklärung nicht ausreichend mitgeholfen zu haben.

Und dann ist da noch der Wirecard-Skandal: Der seit 2018 amtierende Finanzminister Scholz musste vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages als Zeuge aussagen. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob sein Ministerium und die dem Finanzministerium unterstellte Finanzaufsicht des Bundes früher vom Wirecard-Betrug hätten wissen müssen.

Mitgestalter der Politik während der Corona-Pandemie

Dass Scholz trotz dieser Verwicklungen unumstrittener Kanzlerkandidat ist, liegt auch an seiner Arbeit in der Corona-Pandemie. Im Gegensatz zu Annalena Baerbock und Armin Laschet verfügt Scholz auch auf Bundesebene über Regierungserfahrung. So war er zwischen 2007 und 2009 Bundesminister für Arbeit und Soziales. Und seit 2018 ist er Bundesfinanzminister und Vizekanzler.

Als Finanzminister war er in der Corona-Pandemie dafür verantwortlich, die "Bazooka" bereitzustellen, wie er selbst es nannte. Bereits im Frühjahr 2020 stellte die Bundesregierung hohe Hilfsgeld für die unter den Anti-Corona-Maßnahmen leidenden Branchen in Aussicht. Insgesamt sollen mehrere Hundert Milliarden Euro an neuen Schulden die Wirtschaft in den nächsten Jahren stärken.

Der Mann von Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst möchte als Kanzler aber nicht nur in die Wirtschaft investieren. Darüber hinaus soll die Wirtschaft auch klimaneutral werden. Dafür ist der Ansicht von Scholz nach ein stärkerer Ausbau von Wind- und Solarkraft sowie von Stromspeichern nötig.

Neben der Klimapolitik setzt Scholz auch auf Digitalisierung. So soll bis 2030 jedes Unternehmen und jeder Privathaushalt über einen 1 Gigabit schnellen Internetanschluss verfügen.

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