Briefwahl: Wie sie funktioniert - und was Trump dagegen hat
- Veröffentlicht: 21.09.2020
- 16:00 Uhr
- Sven Hasselberg
US-Präsident Donald Trump kritisierte die Briefwahl und rief dazu auf, zweimal zu wählen. Wir erklären dir, wie die Stimmabgabe per Post in Deutschland funktioniert.
Das Wichtigste zum Thema Briefwahlen
Am 3. November finden in den USA die Präsidentschaftswahlen statt. Amtsinhaber Donald Trump beschuldigte die amerikanische Post, dass sie unfähig sei, die Briefwahl korrekt und pünktlich durchführen zu können. Dann forderte er die Wähler auf, zweimal abzustimmen: per Brief und im Wahllokal. Das ist illegal.
Nach Kritik ruderte Trump zurück, und forderte die Briefwähler auf, im Wahllokal nachzusehen, ob ihre Stimme gezählt wurde. Viele Wähler sind verunsichert. Auch in Deutschland ist Briefwahl zum Beispiel bei Kommunal-, Landtags, Bundestags- und Europawahlen möglich.
Bei der Bundestagswahl 2017 gaben 13,43 Millionen Deutsche ihre Stimme per Post ab. Das waren 28,6 Prozent, über 4 Prozent mehr als bei der Wahl zuvor. Mehr über die Probleme in den USA und wie die Briefwahl in Deutschland funktioniert, liest du weiter unten.
Trump vs. Briefwahl: Was hat der US-Präsident gegen die Wahl per Post?
Schätzungsweise 80 Millionen Amerikaner wollen im November ihren Präsidenten per Brief wählen. Der amtierende US-Präsident Donald Trump behauptete, die Briefe würden nicht rechtzeitig zugestellt, das Ergebnis verzögert und in manchen Staaten bekämen sogar Tote und Hunde Wahlunterlagen. Er warnte, dass das System deshalb anfällig für Betrug sei und forderte die Wähler auf, zweimal wählen zu gehen. Einmal per Post und einmal im Wahllokal. Er meinte, so könnten sie das System testen.
Twitter markierte einen von Trumps Posts zur Briefwahl sogar mit einem Warnhinweis.
Einige Bundesstaaten bezeichneten das als Aufruf zum Wahlbetrug. Danach erklärte Trump sich erneut und sagte, die Briefwähler sollen ins Wahllokal gehen, um dort zu prüfen, ob ihre Stimme gezählt wurde. Gerade in Corona-Zeiten, in denen lange Schlangen vermieden werden sollen, betrachten viele Kritiker das als verantwortungslos.
Einige politische Beobachter sind der Meinung, Trump wolle die Wahl jetzt schon madig machen, damit er sie - im Fall einer Niederlage - später anzweifeln kann. Führende Tageszeitungen und auch Universitätsprofessoren weisen darauf hin, dass es bisher in den USA kaum dokumentierte Fälle von Betrug bei Briefwahlen gibt.
In den USA gibt es verschiedene Systeme: Einige Staaten senden jedem Wähler automatisch Briefwahlunterlagen, in anderen müssen sie beantragt werden. In Oregon gibt es sogar nur Briefwahl. Übrigens: Trump und seine Frau Melania haben selbst Briefwahl beantragt.
Die Zahl und der Anteil der Briefwähler in Deutschland
So funktioniert Briefwahl in Deutschland
Meist gibt es mit der Wahlbenachrichtigung einen Vordruck zum Beantragen der Briefwahl. Beispiel Bundestagswahl: Den Wahlschein kannst du bis Freitag 18 Uhr vor dem Wahltag, in Ausnahmefällen bis 15 Uhr am Wahltag, beantragen.
Im Inland ist das Porto frei, im Ausland muss frankiert werden. Die Unterlagen enthalten: den Wahlschein, den Stimmzettel, den blauen Stimmumschlag und den roten Wahlumschlag.
Den angekreuzten Stimmzettel schiebst du in den blauen Stimmumschlag und verklebst ihn. Auf dem Wahlschein unterschreibst du die Versicherung an Eides statt. Du gibst an, dass du persönlich und geheim gewählt hast. Dann schiebst du diesen mit dem blauen Umschlag in den roten Wahlumschlag. Du verklebst ihn, schickst ihn ab oder bringst ihn zur vorgedruckten Adresse der Gemeinde.
Kritiker bemängeln, dass im eigenen Wohnzimmer niemand aufpassen kann, ob der Wähler selbst und geheim seine Stimme abgibt. Auch beanstanden Einige, dass die Unterlagen auf dem Postweg verloren gehen könnten oder nicht rechtzeitig eintreffen. Sie könnten auch in der Gemeinde manipuliert werden.
Um das Wahlgeheimnis zu garantieren, gibt der Bundeswahlleiter für die Briefwahl ein Auszählungs-Verfahren vor. Die Grafik unten erklärt dir die Abfolge.
Briefwahl: So läuft die Auszählung hierzulande ab
Briefwahl: Wie sie funktioniert - und was Trump dagegen hat
Wenn Wähler nicht persönlich vorbeischauen können
🖥 Internet: Schon 2005 war Estland das erste Land der Welt, das ein E-Voting einführte. Über **ein Viertel ** der Wähler nutzten den Service. Kritiker warnen vor allem vor der Manipulation durch Hacker. Die Esten haben ihr System durch Zweifachverschlüsselung gesichert. Andere Staaten sind inzwischen nachgezogen.
🚙 Mobile Wahlurne: Kommt der Wähler nicht ins Wahllokal, fährt das Wahllokal zum Wähler. Bei diesem System kommen Wahlbeauftragte zum Beispiel in Altenheime oder Krankenhäuser und sammeln dort die Stimmen ein. In Deutschland gab es dies schon bei Wahlen, einige Versuche wurden aber wieder eingestellt.
🗓 Early Voting: Dieses "frühe Wählen" gibt es beispielsweise in einigen der US-Bundesstaaten. Wähler gehen zu einem früheren Zeitpunkt als dem eigentlichen Wahltag in spezielle Wahllokale, Early Voting Centres. Dort geben sie ihre Stimme vor Ort ab. Sind sie am eigentlichen Wahltag verhindert, spielt das dann keine Rolle.
🦼 Lokal-Wechsel: Wähler können die Wahl in einem anderen Wahllokal als dem zugewiesenen beantragen. Das gilt zum Beispiel für Menschen mit Handicap, die ihr Wahllokal nicht erreichen können, weil es nicht barrierefrei ist. Grundsätzlich können Bundestagswähler einen Wahlschein für einen anderen Bezirk in ihrem Wahlkreis beantragen.
😀 Stellvertreter: Eine andere Person kann mit Vollmacht die Stimme abgeben. Dieses Recht gibt es unter anderem in Frankreich und in Großbritannien. Wer zum Beispiel durch Krankheit verhindert ist, kann einen Vertreter bestimmen. Dieser muss aber zumindest selbst auch wahlberechtigt sein.