Impfnachweise, Novavax und Co.: Das ändert sich im Februar
- Veröffentlicht: 01.02.2022
- 14:49 Uhr
- Amelie Geibel
Auch im Februar ändert sich einiges in Deutschland. Mit dabei: Neue Regelungen zum EU-Impfzertifikat, verlängerte Frist der Steuererklärung und ein langersehnter neuer Impfstoff. Die wichtigsten Änderungen findest du hier.
EU-Impfnachweise laufen ab
💉 Bist du noch nicht geboostert, dann ist dein EU-Impfzertifikat innerhalb der Europäischen Union nur noch bis 9 Monate nach deiner Grundimmunsierung gültig. Diese Regel gilt ab dem 1. Februar.
💉 Vor der neuen Regelung waren die EU-Impfnachweise nach einer doppelten Impfung ganze 12 Monate gültig.
💉 Für Geboosterte gilt diese Frist nicht. Wie lange ihr EU-Impfzertifikat gültig sein wird, ist derzeit noch nicht geklärt.
Novavax: Neuer Corona-Impfstoff soll im Februar kommen
Viele warten schon seit Monaten auf ihn: den Impfstoff Nuvaxovid von Novovax. Der Grund? Dabei handelt es sich um einen Protein-Impfstoff, der einem klassischen Tot-Impfstoff am nächsten kommt. Viele der Impfskeptiker:innen, die mRNA-Impfstoffen wie denen von BioNTech und Moderna nicht trauen, stehen Novovax offen gegenüber.
Deutschland soll die erste Novovax-Lieferung von 1,75 Millionen Dosen am 21. Februar bekommen. Eine neue Impfaktion könnte dann bereits Ende Februar starten. Wann weitere Dosen kommen sollen, ist noch nicht bekannt. Deutschland hat aber bereits 3,25 Millionen zusätzliche Dosen gekauft.
Gesetz gegen Hasskriminialität
💻 Ab dem 1. Februar greift das neue Gesetz zur "Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität".
💻 Mit dem Gesetz soll es der Justiz einfacher gemacht werden, gegen Internet-Hetze auf sozialen Plattformen vorgehen zu können.
💻 Anbieter wie Facebook, YouTube, WhatsApp und Co. müssen nach dem neuen Gesetz strafbare Inhalte den Sicherheitsbehörden melden und IP-Adressen sowie Passwörter der Verdächtigen preisgeben. Die Regelung gilt für alle sozialen Netzwerke mit mehr als 2 Millionen Nutzer:innen.
💻 Aber: YouTube und Facebook klagen schon seit Juli 2021 gegen das Gesetz. TikTok zog wenig später nach. Die Klage liegt derzeit beim Verwaltungsbericht Köln - eine Entscheidung ist derzeit nicht absehbar. Facebook und Google sind bis dahin jedoch von der Meldepflicht befreit.
Steuererklärung verlängert
Gute Nachrichten für alle, die noch ihre Einkommenssteuererklärung für 2020 einreichen müssen: Die Frist hat sich verschoben! Allerdings nur, wenn du deine Steuererklärung mithilfe von Steuerberater:innen oder dem Lohnsteuerhilfeverein machst. Regulär ist hier eigentlich die Abgabefrist Ende Februar 2022. Aufgrund der Pandemie ist die neue Frist jedoch der 31. Mai 2022.
Bundespräsidentenwahl 2022
🗳 Alle 5 Jahre wählt die Bundesversammlung eine:n neue:n Bundespräsident:in. Am 13. Februar 2022 ist es wieder soweit.
🗳 Der amtierende Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) steht auch dieses Mal zur Wahl.
🗳 Weitere Kandidaten sind der parteilose Arzt Gerhard Trabert sowie Max Otte. Otte war CDU-Mitglied und Vorsitzender der Werteunion. Nachdem die AfD ihn für die Wahl zum Bundespräsidenten nominierte, wurde er von der CDU ausgeschlossen.