Ein Ultimatum stellen: Was steckt hinter diesem Begriff?

Das Wichtigste zum Thema Ultimaten

• Der Begriff Ultimatum stammt aus dem Lateinischen und bedeutet auf Deutsch "das Letzte".

• Ein Ultimatum ist eine Aufforderung an jemanden, etwas innerhalb einer Frist zu tun. Passiert das nicht, hat das Konsequenzen. Somit kommt ein Ultimatum manchmal auch einer Drohung gleich.

• In diplomatischen Krisen setzen sich auch Staaten beziehungsweise Regierungen Ultimaten. Werden diese nicht beachtet, kann es zu schweren Folgen für die betroffenen Nationen oder auch für die restliche Welt kommen. Laut Völkerrecht kann ein versäumtes Ultimatum sogar als Anlass für einen Krieg gelten.

Was passiert bei einem Ultimatum?

Ein Ultimatum ist eine Forderung, die an eine bestimmte Frist gebunden ist. Wenn jemandem ein Ultimatum gesetzt wird, bedeutet das also, dass er/sie innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne das Verlangte erledigen soll. Wenn das nicht geschieht, muss er/sie mit Konsequenzen rechnen. Aus diesem Grund wird ein Ultimatum auch oftmals als eine Drohung verstanden.

Staaten können einander Ultimaten setzen, um Druck zu erzeugen. Wird solch ein politisches Ultimatum nicht erfüllt, kann das sowohl für die betroffene Nation als auch für die internationale Gemeinschaft schwerwiegende Folgen haben - etwa, wenn diplomatische Beziehungen abgebrochen, Handelsverträge gekündigt oder im schlimmsten Fall Kriege begonnen werden. 1914 wurde beispielsweise der Ersten Weltkrieg ausgelöst, weil Serbien einem von Österreich-Ungarn gestellten Ultimatum nicht nachkommen konnte.

Auch dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wurden seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine unter anderem von der Europäischen Union oder auch von den USA Ultimaten gestellt: Wenn er seine Armee nicht schnellstmöglich aus der Ukraine zurückzieht, muss Russland schwere Sanktionen wie Embargos und eine internationale Ächtung hinnehmen.

Das Völkerrecht definiert Ultimaten nur indirekt

🇺🇳 Eine genaue Definition, wann und mit welchen Konsequenzen ein Ultimatum zwischen Staaten gestellt werden darf, existiert nicht. Die auf dem Völkerrecht basierte Charta der Vereinten Nationen verbietet im Artikel 4 nicht nur die Anwendung von Gewalt, sondern auch deren Androhung. Umstritten ist, ob dieses Verbot nur für (militärisch) glaubwürdige Drohungen gilt, ob und wann Androhungen und eine Anwendung von Gewalt zur Selbstverteidigung erlaubt ist und welche Handlungen überhaupt als Drohung angesehen werden können.

📜 Das Haager Abkommen von 1907 verbietet, dass ein bewaffneter Konflikt ohne eine vorausgegangene ausdrückliche Warnung beginnt. Das kann entweder eine begründete Kriegserklärung sein - oder ein Ultimatum, welches unerfüllt bleibt. Somit geht fast jeder militärischen Auseinandersetzung ein Ultimatum voraus.

🪙 Auch bei finanziellen Streitigkeiten zwischen Staaten verbietet das Haager Abkommen den Einsatz von Waffen, ohne dass es vorher den Versuch einer Einigung oder eines Ultimatums gegeben hat.

🏛 Der Internationale Gerichtshof legt fest, dass eine Androhung von Gewalt - unter anderem als Ultimatum - nur dann rechtmäßig ist, wenn auch die Anwendung von Gewalt gerechtfertigt wäre. Das trifft vor allem dann zu, wenn sich ein Staat selbst verteidigen muss.

Abschreckung versus Ultimatum: Gibt es einen Unterschied?

Ein Ultimatum kann sich auf viele gesellschaftliche und diplomatische Bereiche auswirken. Im Gegenzug dazu ist eine Abschreckung eine rein militärische Strategie: Sie bezieht sich auf eine militärische Bedrohung und nutzt gleichermaßen militärische Mittel. Dabei wird explizit Gewalt angedroht und Verteidigungsbereitschaft demonstriert, um einen Gegner von einem Angriff abzuhalten.

Zudem ist die Abschreckung nicht wie ein Ultimatum an bestimmte Zeit-, Orts- oder Handlungsvorgaben gebunden. Es gibt also auch keine formelle Garantie dafür, dass die Drohung (nicht) wahr gemacht wird.

Die stärkste Form der Abschreckung ist eine Drohung mit Atomwaffen. Der Sinn dahinter besteht darin, dem Gegner die eigene Macht zu demonstrieren und damit klarzustellen, dass ihm ein Angriff mehr schaden als nutzen würde. Ein Nuklearkrieg gilt als absolutes Tabu, weil er unfassbares Leid verursachen würde und von niemandem gewonnen werden kann.

Während ein Ultimatum also der letzte Warnschuss ist, bevor es zu Konsequenzen kommt, ist die Abschreckung eine Brechstange, mit der Kriege verhindert werden sollen.

Russlands Ultimatum an die Ukraine

Drei Wochen nach Beginn ihres Krieges gegen die Ukraine hatte die russische Regierung den ukrainischen Truppen ein Ultimatum gestellt. Sie sollten ihre Kampfhandlungen in der ostukrainischen Stadt Mariupol innerhalb eines Tages einstellen, diese an Russland übergeben und sich zurückziehen. Geschähe das nicht, würden die russischen Angriffe auf die Stadt fortgesetzt und Regierungsbeamte von Mariupol schwer bestraft, so die Drohung.

Mariupol war im Ukraine-Krieg lange Zeit schwer umkämpft. Die große Hafenstadt am Asowschen Meer ist für Russland strategisch wichtig, weil sie aus geografischer Sicht ein Bindeglied zwischen den Separatisten-Gebieten Luhansk und Donezk und der annektierten Halbinsel Krim darstellt.

Bis zu ihrem Fall im Mai 2022 hatten russische Truppen die Stadt belagert und konstant bombardiert. Zeitweise waren dort über 100.000 Menschen eingekesselt und von der Versorgung mit Medikamenten, Trinkwasser und Nahrung abgeschnitten.

Die ukrainische Führung hatte das Ultimatum dennoch abgelehnt und stattdessen vom russischen Militär gefordert, eine Waffenruhe und humanitäre Korridore in die Stadt zuzulassen.

Die internationale Gemeinschaft wirft Putin vor, mit der Belagerung von Mariupol Kriegsverbrechen verübt zu haben.