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US-Wahl: Wie es jetzt weitergeht

  • Veröffentlicht: 05.11.2020
  • 16:00 Uhr
  • Galileo

In den USA fehlt Trump-Herausforderer Joe Biden nicht mehr viel zum Sieg. Aber Amtsinhaber Donald Trump macht deutlich, dass er nicht kampflos aufgeben wird. Wie geht er vor - und kann das klappen? Im Clip: So tickt Donald Trump.

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US-Wahl: Aktueller Stand

  • Noch immer ist die Auszählung in manchen Bundesstaaten nicht abgeschlossen.

  • Herausforderer Joe Biden liegt mit 253 Wahlleuten vor US-Präsident Trump mit 213 Wahlleuten (Stand 6.11., 14 Uhr). 270 Wahlleute braucht ein Kandidat, um ins Weiße Haus einziehen zu können.

  • Offen ist das Wahlergebnis noch in Pennsylvania, North Carolina, Georgia, Arizona, Nevada und Alaska. Dabei geht es um 71 Wahlleute.

  • Biden liegt im Moment in den Bundesstaaten Georgia, Nevada und Arizona in Führung. Die hier zu vergebenden 33 Wahlleute würden ihm insgesamt 286 Wahlleute und damit den Wahlsieg bringen.

US-Wahl: Wieso dauert die Auszählung so lange?

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Trump schickt Anwälte mit Klagen vor

  • US-Präsident Donald Trump hat bereits in der Wahlnacht angekündigt, vor Gericht zu ziehen. In Bundesstaaten, in denen er in Führung liegt, soll die Auszählung gestoppt werden. Anders in Bundesstaaten, in denen Trump zurück liegt - hier möchte er eine Nachzählung.

  • Nach Angaben des Trump-Teams wurden inzwischen in Pennsylvania, Georgia und Michigan Klagen eingereicht.

  • In Pennsylvania und Georgia sollen keine Briefwahl-Stimmen mehr gezählt werden, die nicht bereits am Wahltag eingegangen waren. In beiden Staaten liegt Trump in Führung.

  • In Michigan, das bereits Biden zugeschrieben wird (mit einem Vorsprung von 135.000 Stimmen), will das Trump-Team die Auszählung stoppen. Hier heißt es, die republikanischen Wahlbeobachter hätten keine Möglichkeiten gehabt, die Auszählung zu überwachen.

  • Zudem hat das Trump-Team für Wisconsin eine Nachzählung beantragt. Diesen Bundesstaat hat Biden mit einem Vorsprung von etwa 20.000 Stimmen für sich entschieden.

Auch die US-Wahl im Jahr 2.000 war sehr umstritten

🇺🇸 Die Präsidentschaftswahl 2000 zwischen George W. Bush und Al Gore gilt als eine der knappsten der US-Geschichte. Der Republikaner Bush lag zum Ende der Auszählung hin mit 5 Wahlmännern Vorsprung vor dem Demokraten Gore.

🗳 Alle blickten damals auf Florida. Hier lag Bush dank eines hauchdünnen Vorsprungs von 537 Stimmen vor Gore - und konnte sich damit alle 25 Wahlmänner sichern.

📊 Weil das Ergebnis in einem County so knapp war, entschied sich die dortige Wahlkommission, die Stimmen neu auszuzählen. Dabei zeigte sich: Gore bekam mehr Stimmen als bei der ersten Auszählung.

❌ Bush, der seinen knappen Vorsprung in Gefahr sah, reichte Klage ein und versuchte so, die Neu-Auszählung zu stoppen.

⚖️ Erst am 12. Dezember, also einen guten Monat nach dem Wahltag, entschied der Supreme Court letztlich, dass die Nachzählung abgebrochen werden müsse. Der Weg für Bushs umstrittenen Wahlsieg war frei.

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Auswirkungen der Wahl auf den Kongress

  • Auch zu den Kongresswahlen laufen die Auszählungen der Stimmen noch. Schon jetzt ist aber klar: Die Demokraten konnten sich wohl nicht die Mehrheit in beiden Kammern sichern.

  • Im Repräsentantenhaus bleiben sie wohl wie schon vor der Wahl in der Mehrheit.

  • Im für die Gesetzgebung deutlich wichtigeren Senat allerdings deutet viel darauf hin, dass die Republikaner wieder die Mehrheit stellen werden.

  • Sollte Joe Biden Präsident werden, würde ihm diese Konstellation das Regieren deutlich erschweren.

  • Donald Trump dagegen würde im Falle eines Wahlerfolgs weiter gut unterstützt durch den Senat. Er könnte Kandidaten für hohe Regierungsposten leichter durchbringen und wüsste auch bei einem Amtsenthebungsverfahren den Senat auf seiner Seite.

Mit diesem Trick könnte sich Trump das Präsidentenamt erschleichen

  • Laut US-Wahlrecht müssen die Wahlleute bis zum 8. Dezember bestellt sein - was nur klappt, wenn bis dahin die Auszählung abgeschlossen ist.

  • Wenn das Trump-Team die Auszählung mit Klagen lange genug hinauszögert, müssten schließlich die Regierungen der jeweiligen Bundesstaaten die Wahlleute auswählen.

  • Das könnte Trump dann helfen, wenn sein Konkurrent Biden in einem Bundesstaat zwar mehr Wählerstimmen bekommt, die Regierung des Bundesstaats aber republikanisch ist.

  • Chaos droht in Bundesstaaten, in denen der Gouverneur und das Parlament unterschiedlichen Parteien angehören - hier könnte rein theoretisch das Parlament dem einen Kandidaten und der Gouverneur dem anderen Kandidaten alle Wahlleute geben wollen.

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Galileo vom 2020-10-20

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