Demokrat ist sich sicher: Trump hat "strafbare Handlungen begangen"

"Wenn das nicht kriminell ist, was dann?", so der Demokrat Adam Schiff im Interview mit CNN über Trumps Anstiftung des Mobs zum Sturm aufs Kapitol. Der Ex-Präsident reagiert prompt und beschimpft den Untersuchungsausschuss als "korrupte Feiglinge".

Hat Donald Trump Straftaten begangen? Mindestens ein Mitglied des Untersuchungsausschusses zum Sturm auf das US-Kapitol ist sich da ziemlich sicher. "Ich denke, dass es Beweise dafür gibt, dass Donald Trump im Zusammenhang mit seinen Bemühungen, die Wahl zu kippen, strafbare Handlungen begangen hat", so der Abgeordnete Adam Schiff am Sonntag (18. Dezember) im Interview mit dem Sender CNN. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa). 

Schiff: Genügend Beweise, um Trump anzuklagen

Um Stimmen zu finden, die nicht existierten, habe der Ex-Präsident nach der Präsidentenwahl 2020 Beamte unter Druck gesetzt und damit einen Mob zum Angriff auf das Kapitol angestiftet, so der Demokrat. "Wenn das nicht kriminell ist, was dann?" Schiff denke, es gebe genügend Beweise, "um den Präsidenten anzuklagen".  Das müsse aber letztendlich das Justizministerium entscheiden. 

Am Montag (19. Dezember) kommt der Ausschuss zu seiner letzten öffentlichen Anhörung zusammen. Berichten zufolge wird das Gremium darüber abstimmen, ob gegen Donald Trump vom Justizministerium Ermittlungen aufgenommen werden. Bei der Abstimmung gehe es um die Straftatbestände des Aufruhrs, der Verschwörung gegen die US-Regierung sowie der Behinderung eines öffentlichen Verfahrens.

Trump wütet gegen Ausschussmitglieder

Der Ausschuss hatte in den vergangenen 18 Monaten untersucht, wie es zum Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 kommen konnte. Die von Trump aufgestachelte Menge war damals gewaltsam in das Gebäude eingedrungen, wo Trumps Wahlniederlage gegen Joe Biden beglaubigt werden sollte. Fünf Menschen waren bei den Vorfällen ums Leben gekommen. Donald Trump wurde im Laufe der Untersuchungen von Zeugen schwer belastet.

Dem Ex-Präsidenten selbst gefallen die Anhörungen naturgemäß wenig. Am Sonntag wütete er auf der von ihm mitbegründeten Online-Plattform Truth Social gegen die Ausschussmitglieder. "Das sind korrupte Feiglinge, die unser Land hassen!!!" Im ganzen Land müssten Republikaner und Patrioten gegen die "Verbrecher und Schurken" zusammenstehen. Nach der Dunkelheit komme das Licht.

• Verwendete Quellen:
• Nachrichtenagentur dpa