Liquidation im Bundestag

Eigenes Ende besiegelt: Linksfraktion beschließt Auflösung

Veröffentlicht: 14.11.2023
12:10 Uhr
Emre Bölükbasi

Am heutigen Dienstag (14. November) will die Linksfraktion im Bundestag ihre Auflösung beschließen.© Christoph Soeder/dpa

Es ist ein historischer Tag für die Linke: Die Partei hat die Liquidation ihrer eigenen Bundestagsfraktion beschlossen. Fraktionschef Bartsch spricht von einem "Einschnitt", ist sich aber auch sicher: "Die Linke ist nicht tot."

Das Wichtigste in Kürze

Die Linksfraktion im Bundestag steht vor dem Aus.
Am heutigen Dienstag (14. November) hat die Partei das Ende der eigenen Bundestagsfraktion besiegelt.
Fraktionschef Bartsch sieht in der geplanten Auflösung einen "Einschnitt", zeigt sich aber dennoch optimistisch.

Die Bundestagsfraktion der Linken hat am heutigen Dienstag (14. November) ihre eigene Auflösung beschlossen. Die Liquidation soll zum 6. Dezember stattfinden, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtete. Grund für die Entscheidung ist der Austritt von Sahra Wagenknecht und neun weiteren Parlamentarier:innen aus der Partei. Die Linke verliert damit die erforderliche Mindestgröße, um weiterhin als Fraktion im Bundestag bleiben zu können.

Es ist das Ende der Fraktion, aber es ist die Chance für einen Neustart.

Dietmar Bartsch, Fraktionschef Linke

Fraktionschef Dietmar Bartsch räumte im Vorfeld ein, dass der Schritt einen "Einschnitt" für die Partei darstelle. "Die Möglichkeiten werden geringer", sagte er am Dienstagmorgen (14. November) im ZDF-"Morgenmagazin". Dennoch zeigte er sich optimistisch bezüglich der Zukunft seiner Partei. "Es ist das Ende der Fraktion, aber es ist die Chance für einen Neustart", unterstrich der Fraktionschef. Die Linke sei "nicht tot".

Bartsch sieht nun seine eigene Partei in der Pflicht. Er forderte ein Ende der "lähmenden Selbstbeschäftigung" der Linkspartei. "Es liegt an uns, ob wir es wirklich schaffen, Politik, Politik und nochmals Politik zu betreiben, oder ob es weiterhin Auseinandersetzungen gib", erklärte der 65-Jährige.

Wie geht es weiter?

Um im Bundestag weiter gemeinsam arbeiten zu können, können die Abgeordneten der Linkspartei eine Gruppe bilden. Dafür bedarf es aber zunächst einer Zustimmung des Bundestages. Die Linke hat bereits Erfahrungen mit der Bildung einer parlamentarischen Gruppe. Die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) als Vorgängerin der Linken war ehemals eine Gruppe im Bundestag.

Erwartungen zufolge wird es künftig im Bundestag zwei Gruppen geben: auf der einen Seite die verbliebenen 28 Abgeordneten der Linkspartei, auf der anderen Seite Wagenknecht und ihre Unterstützer:innen.

Im Video: Die neue Wagenknecht-Partei - Wie wird sie sich positionieren?