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Bei CSU-Tagung in Andechs

Heftige Kritik: Merz nennt Union "Alternative für Deutschland mit Substanz"

  • Veröffentlicht: 21.07.2023
  • 14:18 Uhr
  • Lena Glöckner
Friedrich Merz nimmt an der Klausur der CSU-Landesgruppe im Bundestag im Kloster Andechs teil.
Friedrich Merz nimmt an der Klausur der CSU-Landesgruppe im Bundestag im Kloster Andechs teil.© Sven Hoppe/dpa

Die Union werde zeigen, dass sie "eine Alternative für Deutschland mit Substanz" sei, sagte Friedrich Merz bei der CSU-Tagung in Andechs. Dafür gibt es reichlich Gegenwind.

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Friedrich Merz (CDU) hat seine Partei als "Alternative für Deutschland mit Substanz" bezeichnet und damit Irritationen ausgelöst. Ein Video von Merz' Rede bei der CSU-Tagung in Andechs verbreitete sich rasend auf Twitter, woraufhin zahlreiche Politiker entrüstet reagierten.

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Merz kündigte in seiner Rede an, die Union werde in der kommenden Zeit "sehr viel stärker" ihre eigene Agenda, ihre eigenen Themen setzen und eigene Vorschläge machen - konkreter als dies bisher der Fall gewesen sei. Dabei werde die Union zeigen, dass sie "eine Alternative für Deutschland mit Substanz" sei. Mit Blick auf die Wahlen in drei Ost-Ländern im kommenden Jahr kündigte er an, er werde an die "Vernunft" der Wähler appellieren: "Eine Stimme für die AfD ist eine Stimme für die Ampel."

"Es ist irre, wie Merz den Diskurs immer weiter nach rechts schiebt"

Bei Merz' Politiker-Kollegen kam dieser Versuch der Abgrenzung nicht an - im Gegenteil. So schrieb etwa der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz: "Bitte lieber Gott, mach, dass es ein Deep Fake ist". Auch von Notz' Grünen-Kollege Jürgen Trittin äußerte Kritik an Merz und fragte, ob die CDU sich jetzt in "#AfDSubstanz" umbenennen werde. "Gegen Merz kommt einem Markus Söder richtig seriös vor."

Die Berliner SPD-Politikerin Sawsan Cheblin erklärte: "Es ist irre, wie Merz den Diskurs immer weiter nach rechts schiebt. Jeden Tag ein bisschen mehr. Seiner Partei bringt es null und Deutschland schadet es sehr." Selbst die Co-Vorsitzende der AfD, Alice Weidel, reagierte auf Merz' Aussage. Sie schrieb: "Auch wenn sich Herr Merz noch so verbiegt, das Original bleiben wir."

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Söder und Dobrindt grenzen sich scharf ab

Markus Söder und Alexander Dobrindt grenzten sich derweil scharf von der AfD ab. Söder warnte vor einer Schwächung der Stabilität der Demokratie: "AfD zu wählen mag einem Motiv entspringen: Ich zeig's denen mal vielleicht. Aber am Ende destabilisiert man die Demokratie und schwächt unser Land." Söder fügte hinzu: "Franz Josef Strauß hätte wahrscheinlich die AfD als fünfte Kolonne Moskaus bezeichnet, weil die wohl die treuesten Vasallen sind, die der Kreml derzeit in Deutschland auffindet." Deshalb brauche es aus Sicht der CSU nicht nur eine klare Abgrenzung, sondern eine Bekämpfung der AfD, betonte der Parteichef.

Dafür, dass viele Menschen offenbar die "Systemfrage" stellten, machte Söder die Politik und den Regierungsstil der Ampel-Parteien verantwortlich. "Das ist eine Zwangsehe von Partnern, die sich am liebsten jeden Tag scheiden lassen würden", kritisierte er.

  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
  • Twitter
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