Anzeige
Neue US-Behörde

Musk plant massive Kürzungen - und setzt bei Widerstand auf Erlasse von Trump

  • Aktualisiert: 21.11.2024
  • 12:42 Uhr
  • dpa
Elon Musk (l.) arbeitet bald in einer neu geschaffenen Behörde für Donald Trump (r.).
Elon Musk (l.) arbeitet bald in einer neu geschaffenen Behörde für Donald Trump (r.).© Brandon Bell/Getty Images North America Pool via AP/dpa

Donald Trump hat Elon Musk damit betraut, Behördenausgaben zu kürzen. Der Tech-Milliardär erwartet Widerstand gegen seine Pläne und setzt auf Erlasse des künftigen Präsidenten. Profitieren könnten seine Firmen.

Anzeige

Das Wichtigste in Kürze

  • Elon Musk plant massive Kürzungen für den US-Staatsapparat und hofft dafür auf Erlasse des designierten Präsidenten Donald Trump.

  • Der Tech-Milliardär erwartet Widerstand gegen seine Kürzungspläne, von denen zahlreiche Arbeitsplätze betroffen wären.

  • Zwei Urteile des von konservativen Richtern beherrschten Obersten Gerichts der USA führen Musk und Vivek Ramaswamy, der gemeinsam mit ihm die Behörde leitet, als rechtliche Grundlage an.

Tech-Milliardär Elon Musk will bei seinen Kürzungsplänen für den US-Staatsapparat auf Erlasse des künftigen Präsidenten Donald Trump setzen, um trotz erwarteten Widerstands schnell voranzukommen. Das von ihm und dem Unternehmer Vivek Ramaswamy geführte Gremium für mehr Effizienz in der Regierung wird Trump Vorschläge machen, welche Behörden-Vorschriften ausgesetzt werden sollen.

Eine logische Folge der "drastischen Reduzierung" des Regelwerks solle auch eine massive Kürzung bei der Beamt:innen-Zahl sein, schrieben Musk und Ramaswamy in einem Gastbeitrag im "Wall Street Journal".

Donald Trump, Wladimir Putin, Olaf Scholz

Immer frisch, immer aktuell! News aus Deutschland und der Welt

KOSTENLOS auf Joyn: Die neuesten Videos zu News und Hintergründen jetzt streamen!

Wie entschieden werden soll, welche "Tausende" Vorschriften genau weichen müssen, blieb unklar. Das Gremium mit der Abkürzung DOGE (Department of Government Efficiency) werde dafür mit Rechtsexpert:innen in Behörden zusammenarbeiten und "fortgeschrittene Technologie" einsetzen, hieß es lediglich.

Im Video: Im Beisein von Donald Trump - Elon Musk testet SpaceX-Rakete "Starship"

Anzeige
Anzeige

Urteile des Obersten Gerichts als Grundlage

Als rechtliche Basis für das Vorgehen verweisen Musk und Ramaswamy auf zwei Urteile des von konservativen Richtern beherrschten Obersten Gerichts der USA. Aus den Urteilen geht nach ihrer Lesart hervor, dass Regierungsbehörden mit ihren Vorschriften die vom Kongress gewährten Vollmachten überschritten hätten. Damit habe der Präsident das Recht, dagegen vorzugehen.

Doch Musk und Ramaswamy räumen ein, dass Trump die Umsetzung der Vorschriften zunächst nur aussetzen und zugleich das Verfahren zu ihrer Überprüfung und Abschaffung einleiten kann. Wie lange das für jede einzelne Regel dauern kann, ist unklar. Die beiden Unternehmer bekräftigten zugleich, dass sie mit ihrem Kürzungs-Projekt im Juli 2026 fertig sein wollen. Sie schrieben auch, dass sie mit erheblichem Widerstand rechneten.

Musk führt unter anderem den Elektroauto-Hersteller Tesla, die Raumfahrtfirma SpaceX und den Gehirnimplantate-Entwickler Neuralink. Er beschwert sich seit Jahren, dass es zu viele Vorschriften gebe, die seinen Unternehmen das Leben schwer machten. So gab es zeitweise Startpausen für SpaceX-Raketen wegen Behörden-Untersuchungen.

Musks Firmen könnten profitieren

Vor allem aber könnte Tesla von einer Lockerung der Vorschriften profitieren. Musk will die Firma auf autonomes Fahren ausrichten. Er setzt dabei aber nur auf Kameras statt der teuren Laser-Radare, die Robotaxi-Konkurrenten wie Waymo einsetzen. Viele Branchenexperten bezweifeln, dass selbstfahrende Autos nur mit Kameras verlässlich sind.

Anzeige
Anzeige

Außerdem dürfen Hersteller aktuell nur wenige tausend Fahrzeuge ohne Lenkrad und Pedale mit Sondergenehmigungen auf die US-Straßen bringen. Musk kündigte aber an, solche Robotaxis ab 2026 zu bauen und stellte eine Produktion von zwei Millionen Fahrzeugen jährlich in Aussicht. Gegen Tesla ermittelt bereits seit Jahren die US-Verkehrsbehörde NHTSA wegen Unfällen mit dem Assistenzsystem "Autopilot".

Mehr News und Videos
TV-Moderator Jan Böhmermann
News

AfD-Politiker Krah verliert gegen Jan Böhmermann im Wiesn-Champagner-Streit

  • 13.12.2024
  • 16:11 Uhr