Antisemitismus
Präsident des Zentralrats der Juden fordert "härtere Urteile" gegen Antisemitismus
- Aktualisiert: 07.10.2024
- 21:56 Uhr
- dpa
Der Präsident des Zentralrats der Juden fordert härtere Urteile bei antisemitischen Straftaten. Die Justiz trage eine große Verantwortung dafür, das Sicherheitsgefühl von Jüdinnen und Juden in Deutschland wiederherzustellen.
Nach dem Präsidenten des Jüdischen Zentralrats, Josef Schuster, müsste bei antijüdischen Vergehen deutlicher härter durchgegriffen werden. Er fordert mehr Härte von Seiten der Justiz. "Antisemitismus in Wort und Tat ist strafbar und das Strafgesetzbuch gibt einen Strafrahmen vor", sagte er am Montag (6. Oktober) in Berlin. "Was mich aber erschreckt ist, dass immer die entlastenden Argumente gesucht werden." Die Fluchterfahrung eines Täters oder eine schwere Kindheit werde berücksichtigt, nicht aber, wie es den Geschädigten gehe.
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Abschreckende Urteile für mehr Sicherheit für Jüd:innen in Deutschland
"Wir brauchen schärfere und härtere Urteile", sagte Schuster. "Die müssen auch abschreckend sein. Mit einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten locken Sie niemanden hinterm Ofen vor und schrecken Sie erst recht keinen ab."
Schuster äußerte sich aus Anlass des ersten Jahrestags des Hamas-Angriffs auf Israel am 7. Oktober in einer öffentlichen Diskussion mit dem Psychologen Ahmad Mansour, der wie Schuster in Israel geboren wurde und palästinensisch-arabische Wurzeln hat. Beide sind Deutsche.
Mansour sagte, Symbole hätten eine tiefe Wirkung. Er nannte das Beispiel eines 15-jährigen Jungen palästinensischer Herkunft, der immer wieder festgenommen werde und dies auf Tiktok inszeniere, dann aber immer wieder schnell frei komme. Das werde beachtet. Hier müsse die Mehrheitsgesellschaft ihre Regeln klar kommunizieren. "Aber das haben wir nicht getan."