Reform: SPD plant BAföG ohne Rückzahlung

Die Förderung junger Menschen und Familien – die SPD setzt bei ihrer Fraktionsklausur auf Themen, für die sie seit jeher steht. Mit einer Reform des BAföG-Systems, einem Hilfsprogramm für Schulen und einer Alltagshelfer-App soll mehr Gerechtigkeit und Unterstützung stattfinden.

Soziale Gerechtigkeit und gleiche Rechte – dafür steht die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) seit ihrem mehr als 150-jährigen Bestehen. Auf der Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion zum Jahresauftakt 2023 stehen daher Familien und junge Menschen im Fokus.

Unter dem Motto "Fortschritt im Wandel: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich" soll zum Beispiel das BAföG in Zukunft so gestaltet werden, dass der Darlehensanteil entweder abgesenkt oder langfristig sogar abgeschafft werden soll. Das Ziel sei es, dass junge Leute ohne Schuldenlast in das Berufsleben starten könnten. Zusätzlich sei geplant, die Förderhöhe für Schüler:innen und Studierende regelmäßig zu überprüfen und dementsprechend anzupassen.

Kampf gegen die Kinderarmut

Alle Kinder sollten mit gleichen Chancen ins Leben gehen können, helfen könnte dabei die Einführung einer Kindergrundsicherung. Diese bestehe aus einer Kombination aus einer Elterneinkommen abhängigen Geldleistung und einer Investition in den sozialen Nahraum, um die Bedingungen vor Ort nachhaltig zu verbessern. Zusätzlich soll zeitnah ein Startchancen-Programm gestartet werden, das 4.000 Schulen mit sozial benachteiligten Kindern fördern soll.

Hilfe für Familien – auch digital

Familien mit Kindern und selbst pflegebedürftige Menschen sollen in den Genuss von Unterstützung kommen. Statt einer steuerlichen Entlastung setzt die SPD auf praktische Hilfe per App. Einfach und unbürokratisch sollen online zertifizierte Alltagshelfer für unterschiedlichste Anforderungen gebucht werden können. Für diese Hilfeleistungen werden Zuschüsse zur Verfügung gestellt, die sozial gestaffelt sind und transparent wie einfach abgerechnet werden können.

• Verwendete Quellen:
• RND: "SPD-Fraktion will Bafög ohne Rückzahlung“
• Focus: "SPD-Bundestagsfraktion will Bafög ohne Rückzahlung"