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Anfang November geht's an die Wahlurne

US-Wahlkampf in Deutschland: Wie "Expats" den Ausgang der Präsidentschaftswahl beeinflussen

  • Veröffentlicht: 23.10.2024
  • 17:00 Uhr
  • dpa
Etwa zehntausend US-Amerikaner mit Wohnsitz in Deutschland dürfen bei der US-Wahl ihre Stimme abgeben.
Etwa zehntausend US-Amerikaner mit Wohnsitz in Deutschland dürfen bei der US-Wahl ihre Stimme abgeben.© newstime

In Deutschland leben Zehntausende wahlberechtigte US-Amerikaner. Weltweit sind es sogar Millionen. Vor allem die Demokraten sind überzeugt, dass sie einen Unterschied machen.

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Bei diesem Phonebanking geht es nicht um die Eröffnung eines Kontos oder um eine Überweisung. Gemeint ist eine Party zum gemeinsamen Telefonieren. "Bringen Sie Ihren Laptop und Kopfhörer mit und kommen Sie dazu, um zusammen Anrufe zu machen", heißt es in der Einladung der Democrats Abroad zu einem Abend in Berlin-Charlottenburg. Der US-Wahlkampf läuft auch in Deutschland. In knapp einem Monat wird ein Präsident oder eine Präsidentin bestimmt. Und jede Stimme zählt.

Bei der Wahl vor vier Jahren lebten nach Angaben des Statistischen Bundesamts etwa 141.000 wahlberechtigte US-Amerikaner:innen in der Bundesrepublik. Das ist wenig im Vergleich zu den 155 Millionen Menschen, die sich damals an der US-Präsidentschaftswahl beteiligten. Doch fiel das Ergebnis schon 2020 in einigen Staaten extrem knapp aus. In diesem Jahr ist das Rennen zwischen dem Republikaner Donald Trump und der Demokratin Kamala Harris womöglich noch enger.

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Minimaler Vorsprung in den Swing States

Können Auslands-Amerikaner hier den Ausschlag geben? "Absolut", sagt Constance Chucholowski, Chefin des Berliner Ablegers von Democrats Abroad. "Die waren auch 2020 sehr ausschlaggebend." Sie selbst wählt nach eigenen Angaben in Wisconsin. Dort lag Demokrat Joe Biden damals gerade einmal mit 20.467 Stimmen vor dem Republikaner Trump.

Entschieden war das Rennen dort erst, als die Briefwahlstimmen ausgezählt waren. In Georgia war der Unterschied rund 14.000 Stimmen, in Arizona nur gut 10.000. Auch bei hauchdünnem Vorsprung nimmt in fast allen Bundesstaaten die Person auf Rang eins alle Stimmen für die Präsidentenwahl mit, der oder die Unterlegene geht leer aus.

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Benjamin Wolfmeier von den Republicans Overseas Germany ist trotzdem skeptisch, ob der Wahlausgang wirklich von den Amerikanern im Ausland entscheidend beeinflusst wird. "Das halte ich für sehr unwahrscheinlich, es sind einfach zu wenige", sagt Wolfmeier. Denn nur ein kleiner Teil der Wahlberechtigten stimmt in der Heimat tatsächlich mit.

Komplizierte Briefwahl für US-Amerikaner im Ausland

Das US-Bundesprogramm zur Wahlunterstützung - genannt Federal Voting Assistance Program - geht von weltweit 2,9 Millionen wahlberechtigten Auslands-Amerikanern aus. Im Schnitt lag die Wahlbeteiligung 2020 aber bei gerade einmal bei 7,8 Prozent, wie es in einer Auswertung der FVAP heißt. In Deutschland waren es demnach immerhin 25 Prozent, wobei die FVAP unter Berufung auf Schätzungen viel weniger Wahlberechtigte annimmt als das Statistische Bundesamt.

Wie viel genau die sogenannten Expats ausrichten können, ist auch mangels Daten zur genauen Verteilung auf die Bundesstaaten schwer dingfest zu machen. Aber Chucholowski ist sich sicher: Je mehr mitmachen, desto eher könnten sie ihrem jeweiligen Kandidaten oder ihrer Kandidatin in einzelnen Staaten über die Schwelle helfen. "Wir wollen dafür sorgen, dass so viele Leute abstimmen wie möglich und natürlich, dass deren Stimmen zählen", sagt die 33-jährige Demokratin, die in Heidelberg geboren wurde und in Kalifornien aufwuchs.

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Die Briefwahl sei ungeheuer kompliziert und die Regeln in jedem US-Staat anders. Sie werde schon seit Wochen mit Fragen bombardiert: Wo bekommt man die Unterlagen? Wie wird da gefaltet? Muss ein Amerikaner Zeuge sein? Bis wann muss man das abschicken? Tatsächlich scheinen etliche Wahlwillige an dieser Hürde zu scheitern. Die FVAP fragte bei jenen im Ausland nach, die sich 2020 Wahlunterlagen bestellten, ihre Stimme aber nicht abgaben. Von diesen sagten 82 Prozent, sie seien nicht imstande gewesen, das Verfahren abzuschließen.

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"Sehr wichtige Wahlkampfstrategie"

Die US-Parteien geben Rat - aber sie wollen natürlich vor allem Stimmen für ihre eigenen Kandidatinnen und Kandidaten. Die Democrats Abroad gehören zur Demokratischen Partei und bekommen nach eigenen Angaben von dort finanzielle Unterstützung für Wahlkampf in Deutschland.

Dazu gehören Stände auf Großveranstaltungen wie dem CSD, aber auch jenes Phonebanking, bei dem Mitglieder abtelefoniert und zum Wählen motiviert werden. "Das ist in den USA nicht nur Tradition, sondern das ist eine sehr wichtige Wahlkampfstrategie", sagt Chucholowski. "Das ist Teil dessen, was man in den USA 'Get out the vote - GOTV' nennt. Das ist die Mobilisierung knapp vor der Wahl."

So würden die Deutschen wählen

Die Republicans Overseas machen nicht so sichtbar Wahlkampf in Deutschland, wie Wolfmeier bestätigt. Sie sind keine Parteigliederung und bekommen auch kein Geld von den Republicans in den USA. Und sie sind sich bewusst, dass ihr Kandidat hier kein Publikumsliebling ist. Nach einem ARD-"Deutschlandtrend" vom August würden nur zehn Prozent der befragten Deutschen für Donald Trump stimmen, wenn sie mitmachen könnten. 77 Prozent waren für Harris.

"Unsere Mitglieder wollen in der Öffentlichkeit nichts machen", berichtet Wolfmeier. Das liege auch an Sicherheitsbedenken. Die mediale Berichterstattung führe dazu, "dass Linke in Deutschland meinen, sie müssten gegen die Republikaner vorgehen". Eine Wahlkampfveranstaltung in Köln 2020 sei gestört worden. Die Gegendemonstranten rechnet Wolfmeier der Antifa zu.

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:newstime

"Ich bin jemand, der sich nicht so schnell einschüchtern lässt", sagt der 47-Jährige, der selbst Deutscher ist und nicht in den USA abstimmen darf. Er laufe gerne mit einer Trump-Kappe herum und bekomme auch sehr viel Zuspruch. Er ist sich sicher, dass die Zustimmung zu den Republikanern und zu Donald Trump in Deutschland zuletzt stetig gewachsen sei.

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