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Zusammenbruch des Gesundheitssystems?

Wegen Lauterbach-Politik: Ärzte-Verbände schreiben Brandbrief an Scholz

  • Veröffentlicht: 02.11.2023
  • 14:18 Uhr
  • Lena Glöckner
Kassenärztliche Bundesvereinigung und Apothekerverband wüten über Lauterbachs Gesundheitspolitik.
Kassenärztliche Bundesvereinigung und Apothekerverband wüten über Lauterbachs Gesundheitspolitik.© Michael Kappeler/dpa

Die mächtigsten Gesundheits- und Medizinverbände Deutschlands haben sich vereint, um gegen die Politik von Gesundheitsminister Karl Lauterbach zu protestieren. Sie warnen vor einem Zusammenbruch des Gesundheitssystems.

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In einem beispiellosen Schulterschluss haben die bedeutendsten Gesundheits- und Medizinverbände in Deutschland einen Brandbrief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gerichtet, um gegen die Gesundheitspolitik von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (ebenfalls SPD) zu protestieren. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung, der Apothekerverband und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung äußerten darin laut "Bild" ihre Besorgnis über zu viele Vorgaben, unzureichende Vergütung und übermäßig komplexe Digitalisierungspflichten für Arztpraxen in Deutschland.

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Die aktuelle Gesundheitspolitik stelle die Glaubwürdigkeit und Wirksamkeit der medizinischen Versorgung infrage, so die Ärzte und Apotheker. Praxen seien finanziell nicht ausreichend ausgestattet und durch unzureichende Digitalisierungspflichten behindert, heißt es in dem Brandbrief.

Lauterbach für Lieferengpässe und Leistungskürzungen verantwortlich

Die Ärzteverbände drängen daher darauf, dass Bundeskanzler Scholz die Gesundheitspolitik fortan zur Chefsache mache. Sie argumentieren, die bewährte und jahrzehntelang stabile Gesundheitsversorgung sei durch die derzeitige Politik gefährdet - es würden Leistungskürzungen drohen. 

Apotheken leiden unter ständig wachsenden Arzneimittel-Lieferengpässen - die Verfasser des Briefs machen auch dafür Gesundheitsminister Lauterbach verantwortlich. Die aktuelle Gesundheitspolitik führe dazu, dass immer mehr Menschen ohne die notwendigen Medikamente auskommen müssen, schrieben sie.

Bundesgesundheitsminister Lauterbach verteidigte seine Politik gegenüber der Zeitung, sagte aber gleichzeitig, es sei das gute Recht von Lobbygruppen, sich mit ihren Forderungen direkt an den Bundeskanzler zu wenden. "In den vergangenen Legislaturperioden wurde das Fehlen von Reformen mit Geld zugekleistert. Unser Gesundheitssystem ist sehr teuer. Trotzdem ist die Lebenserwartung eher gering."

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Lauterbach verspricht Entbürokratisierung-Gesetz

Das Gesundheitssystem sei mit einem 17-Milliarden-Euro-Defizit konfrontiert, das dringend ausgeglichen werden müsse. Lauterbach betonte die Notwendigkeit von Strukturreformen und versprach ein Gesetz zur Entbürokratisierung der Praxen vor Weihnachten sowie die Befreiung der Hausärzte von Budgetbeschränkungen.

Apotheker-Präsidentin Gabriele Overwiening warnte gegenüber dem Blatt vor Lauterbachs Plänen, die vorsehen, dass immer mehr Apotheken ihre eigenen Labore aufgeben. Dies könne dazu führen, dass bestimmte Medikamente nicht mehr hergestellt werden können, insbesondere wenn es um Kinderarzneimittel geht, mahnte sie an. Andreas Gassen, Vorsitzender der Kassenärzte, warnte vor katastrophalen Folgen nicht nur für die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung, sondern auch für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft.

  • Verwendete Quellen:
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