Weiteres Todesurteil im Iran bestätigt

Seit Monaten dauern nun die systemkritischen Proteste im Iran an. Nun ist ein Todesurteil gegen einen Demonstranten bestätigt worden.

Ein Todesurteil bestätigt, eines revidiert

Nach Angaben der iranischen Justizbehörde hat das Oberste Gericht des Landes ein im vergangenen Monat gefälltes Todesurteil gegen einen 32-Jährigen am Samstag (24.12.) bestätigt. Dieser soll im November sechs Polizeikräfte überfahren haben. Dabei sei ein Polizist ums Leben gekommen, fünf seien verletzt worden, so die Behörde auf ihrer Webseite.

Zur selben Zeit wurde das Todesurteil gegen einen iranisch-kurdischen Rapper vom Obersten Gericht revidiert. Saman J. war laut Angaben von UN-Berichterstattern Ende Oktober zum Tode verurteilt worden, weil er in Liedern die Regierung kritisiert hatte. Das Urteil wurde einem Bericht auf der Webseite zufolge am Samstag aufgehoben. Nun soll der Musiker erneut vor Gericht gestellt werden.

Bisher zwei Demonstrant:innen hingerichtet

Bisher wurden im Iran zwei Demonstranten wegen ihrer Beteiligung an den seit mehr als drei Monaten anhaltenden Protesten hingerichtet, darunter der Rap-Musiker Mohsen S.

Beide wurden wegen "Kriegsführung gegen Gott" angeklagt. Nach islamischer Rechtsauffassung steht darauf das Todesurteil. Laut iranischen Presseberichten stehen über 20 weitere Demonstranten auf der Todesliste der Justiz.

Während der Proteste sind laut iranischen Aktivist:innen und Menschenrechtsgruppen im Ausland über 500 Menschen ums Leben gekommen - hauptsächlich Demonstrant:innen, aber auch Sicherheitskräfte.

In- und Ausland verurteilt Teherans brutales Vorgehen

Mehr als 18 500 Demonstrant:innen sollen demnach verhaftet worden sein. Der Iran hat diese Angaben nicht bestätigt, aber auch nicht dementiert. Das brutale Vorgehen Teherans gegen die Demonstranten und insbesondere die beiden Hinrichtungen wurden im In- und Ausland verurteilt.

• Verwendete Quellen:
• Nachrichtenagentur dpa