Politik

Vergleicht Begriff mit Metaphern anderer Politiker

Fiel der Begriff "D-Day" bereits zuvor? FDP-Politiker Buschmann will sich nicht festlegen

Könnte das Wort "D-Day" in FDP-Besprechungen doch gefallen sein? Der designierte Generalsekretär Buschmann kann es nicht komplett ausschließen. Und zieht einen Vergleich zum Vokabular des Kanzlers.

• 11.12.2024 • 15:52 Uhr

Er scheiterte im ersten Wahlgang

Woidke knapp als Ministerpräsident von Brandenburg wiedergewählt

Dietmar Woidke bleibt Ministerpräsident in Brandenburg. Ein alter Bekannter an der Spitze des Kabinetts in Potsdam - neu für Deutschland ist das Bündnis, das Woidke geschlossen hat.

• 11.12.2024 • 13:40 Uhr

Werdender Vater

"In meinem Job nicht vorgesehen": Christian Lindner will nicht in Elternzeit gehen

Der FDP-Chef und Ex-Finanzminister will sich aber Freiräume nehmen und spricht über Geldanlagen für sein erwartetes Kind.

• 11.12.2024 • 13:23 Uhr

Künftiger US-Präsident stichelt wieder

Trump verspottet Trudeau als "Gouverneur"

Bereits vor seinem Einzug ins Weiße Haus droht Trump Kanada mit hohen Importzöllen. Kanadas Premier Trudeau hält dagegen. Doch Trump provoziert weiter - und zwar mit spöttischen Kommentaren.

• 11.12.2024 • 13:01 Uhr

Umsturz im Bürgerkriegsland

"Kommen Sie zurück!": Neuer Regierungschef in Syrien fordert Geflüchtete zur Rückkehr auf

Syrien bereitet sich nach dem Sturz von Präsident Assad auf einen Machtwechsel vor. Der neue Ministerpräsident, der bis März amtieren soll, richtet einen Appell an syrische Flüchtlinge im Ausland.

• 11.12.2024 • 12:31 Uhr

Nach Machtwechsel in Syrien

Migrationsforscher kritisiert Rückkehrdebatte zu syrischen Flüchtlingen und gibt Prognose

Seit dem Umsturz in Syrien gibt es in Deutschland eine Debatte über den weiteren Umgang mit syrischen Flüchtlingen. Der Migrationsforscher Oltmer glaubt nicht an eine "größere Rückkehrwelle".

• 11.12.2024 • 11:54 Uhr

Union stellt Bedingungen

CDU-Politiker: Koalition nur, wenn Wahlrechtsreform gekippt wird

Das neue Wahlrecht begrenzt die Größe des Bundestags - dafür könnten Wahlkreisgewinner leer ausgehen. Die Union will die Ampel-Reform deshalb nach der Bundestagswahl kippen.

• 11.12.2024 • 10:23 Uhr

Kriegsrecht-Befürworter

Nach Kriegsrechts-Entscheidung: Ex-Verteidigungsminister von Südkorea unternimmt Suizidversuch in Haft

Gegen Kim wird derzeit wegen des Verdachts auf Hochverrat ermittelt. Er war ein möglicher Strippenzieher hinter der überraschenden Entscheidung des Präsidenten, das Kriegsrecht zu verhängen.

• 11.12.2024 • 10:20 Uhr

Wie werden die Grünen abstimmen?

Jetzt LIVE: Scholz gibt nach Antrag auf Vertrauensfrage Statement ab

Das hat es erst fünfmal gegeben: Ein Bundeskanzler stellt dem Parlament die Vertrauensfrage. Heute reicht Olaf Scholz einen entsprechenden Antrag ein - mit dem Ziel, am Ende zu scheitern.

• 11.12.2024 • 09:36 Uhr

Debatte um syrische Flüchtlinge

"Gefährder sofort abschieben" - Union will Rückkehrplan für Syrer

Nach dem Sturz von Syriens Machthaber Baschar al-Assad fordert die CDU/CSU-Fraktion einen Rückkehrplan für syrische Flüchtlinge, während andere Parteien auf diplomatische Lösungen setzen.

• 11.12.2024 • 05:09 Uhr

Verbraucherpreise

Entlastung für Bürger: Scholz will Mehrwertsteuersatzsenkung auf Lebensmittel

Bundeskanzler Olaf Scholz fordert eine Senkung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf Lebensmittel, um Haushalte zu entlasten und die Folgen anhaltender Inflation abzumildern. Dabei blickt er auch auf die wirtschaftlichen Herausforderungen der letzten Jahre zurück.

• 11.12.2024 • 04:24 Uhr

Live-Ticker zur Lage in Syrien

Mohammed Al-Baschir wird Chef der Übergangsregierung in Syrien

Zwischen Hoffnung und Chaos: Die aktuellen Entwicklungen aus dem Bürgerkriegsland gibt es hier im Ticker.

• 10.12.2024 • 21:12 Uhr

Rückblick

Die Entwicklung in Syrien, Flüchtlingsdebatte und Kritik an Trump: Die wichtigsten News am Dienstag

Nach dem Sturz von Assad in Syrien debattiert die deutsche Politik über den Umgang mit syrischen Geflüchteten. In Syrien selbst bleibt die Lage unübersichtlich. Die wichtigsten News im Überblick.

• 10.12.2024 • 17:22 Uhr

Umstrittenes Treffen im Jahr 2017

Trumps Geheimdienstchefin Gabbard unter Beschuss: Fragen zu Assad-Besuch bleiben unbeantwortet

Inmitten der politischen Kontroversen um Trumps Kabinett zeigt sich Tulsi Gabbard unbeeindruckt von kritischen Fragen zu ihrem Syrienbesuch im Jahr 2017.

• 10.12.2024 • 16:27 Uhr