Name: Steinmeier entlässt Kanzler Scholz
Uploaded: 2025-03-25T07:43:36+01:00
Duration: 1 min 32 s

Mit der ersten Sitzung des neuen Bundestags beginnt offiziell die 21. Legislaturperiode. Im Anschluss werden Bundeskanzler Scholz und sein Kabinett offiziell von Bundespräsident Steinmeier entlassen.

Mit der Zusammenkunft des neuen Bundestags werden am Dienstag (25. März) der Bundeskanzler und sein Kabinett offiziell entlassen. Im Grundgesetz ist der zeitliche Ablauf der Legislaturperioden genau vorgeschrieben. Spätestens 30 Tage nach der Wahl muss der neue Bundestag erstmals zusammentreten. Damit endet die 20. Legislaturperiode und die 21. beginnt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und sein Kabinett erhalten nach der ersten Sitzung ihre Entlassungspapiere von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und sind ab sofort nur noch geschäftsführend im Amt. Für die Bundesregierung ändert sich mit der offiziellen Entlassung nicht viel. Schon seit der Wahl vor 30 Tagen trifft die Regierung Scholz keine weitreichenden Entscheidungen mehr, ohne sich mit der Union als künftig wohl stärkster Kraft in der Regierung abzustimmen. Als geschäftsführender Bundeskanzler wird Scholz weiter an den nötigsten Terminen teilnehmen, bis ein neuer Bundeskanzler ernannt wird. Am Donnerstag wird er zum Beispiel zum Ukraine-Gipfel nach Paris fliegen, aber nicht ohne seinen wahrscheinlichen Nachfolger Friedrich Merz (CDU) vorher zu konsultieren. Wann der neue Bundeskanzler ernannt wird, ist abhängig von den aktuellen Koalitionsverhandlungen von SPD und CDU/CSU. Damit die neue Regierung vor Ostern steht, müssten die Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag in der nächsten Woche abgeschlossen werden. Das ist möglich, aber ambitioniert. Klappt es nicht, dürfte die Regierung erst Ende April oder Anfang Mai stehen. Scholz hatte bereits vor der Wahl gesagt, dass er für ein Kabinett eines Kanzlers Merz nicht zur Verfügung steht. Er möchte jedoch sein in Potsdam gewonnenes Direktmandat wahrnehmen und für die gesamte Wahlperiode im Bundestag bleiben.

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