Fehlkäufe von Spahn: Bund muss 800 Millionen Masken verbrennen

Der Bund muss offenbar mehrere Hundert Millionen Masken entsorgen, deren Verfallsdatum bereits abgelaufen ist. Durch Verbrennen sollen sie aber noch einen Nutzen haben.

Das Bundesgesundheitsministerium muss sich wohl von rund 730 Millionen OP-Masken und 60 Millionen FFP2- und ähnliche Masken trennen, die noch aus der Amtszeit von Jens Spahn (CDU) stammen. Einem Bericht des "Spiegel" nach haben die Masken ihr Haltbarkeitsdatum überschritten und sollen nun "thermisch verwertet" werden. Dazu gibt es laut Bericht bereits erste Ausschreibungen.

Bundesrechnungshof sprach von "massiver Überbeschaffung"

Der ehemalige Gesundheitsminister hatte damals rund 5,8 Milliarden Masken für insgesamt sechs Milliarden Euro beschafft. Der Bundesrechnungshof warf ihm später "massive Überbeschaffung" vor, unter anderem, weil das Ministerium die Menge auch nicht nachvollziehbar begründen konnte. Die "vorgetragenen Berechnungen" aus dem Gesundheitsministerium beruhten "auf sachfremden und unrealistischen Annahmen", hieß es damals in einem gemeinsamen Bericht der "Süddeutschen Zeitung" und des NDR. Laut "Spiegel" sind 20 Prozent der Masken, die jetzt verbrannt werden sollen, wegen Qualitätsmängeln nie ausgeliefert worden.

Der damalige Koalitionspartner SPD hatte Spahn damals vorgeworfen, dass er diese sogenannten CPI-Masken an bedürftige Gruppen wie alte Menschen ausgegeben habe. In einem Kompromiss hatte man sich schließlich darauf geeinigt, CPI-Masken in der Nationalen Notreserve einzulagern und nicht auszugeben, sondern bis zum Verfallsdatum dort liegenzulassen.

Verwendete Quellen:

• "Spiegel": Bund will massenhaft Schutzmasken verfeuern
• "Süddeutsche": Bundesrechnungshof wirft Spahn Geldverschwendung vor