Generalsekretär Kühnert verrät Zeitplan
Bundestagswahl: SPD will Scholz erst spät zum Kanzlerkandidaten ernennen
- Veröffentlicht: 23.04.2024
- 13:57 Uhr
- Christina Strobl
Die Bundestagswahl 2025 wirft langsam ihre Schatten voraus. Dass die SPD auf den amtierenden Kanzler setzt, war relativ klar. Nicht aber der Zeitpunkt seiner Nominierung.
Das Wichtigste in Kürze
Im kommenden Jahr wird in Deutschland ein neuer Bundeskanzler oder eine neue Bundeskanzlerin gewählt.
SPD-Generalsekretär Kühnert bekräftigt, dass die Partei wieder mit Amtsinhaber Olaf Scholz in den Wahlkampf ziehen will.
CDU und CSU halten sich mit einem offiziellen Kanzlerkandidat:in hingegen noch bedeckt.
Im kommenden Jahr wird in Deutschland ein neuer Bundeskanzler oder eine neue Bundeskanzlerin gewählt. Wen die verschiedenen Parteien zu ihren Kanzlerkandidat:innen küren werden, darüber wird jedoch schon länger spekuliert.
Im Video: Scholz in China: Union stellt klare Forderungen an den Kanzler
Keine Überraschung bei der SPD
Die SPD hat schon eine Vorstellung ihres Wunschkandidaten, will es jedoch noch nicht offiziell machen. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert bestätigte im Gespräch mit dem "Stern", dass es bei seiner Partei keine Überraschung geben werde. Die Regierungspartei setze auf den derzeitigen Amtsinhaber Olaf Scholz.
Erst wolle man sich aber der Arbeit widmen, bevor es an den Wahlkampf gehe, so Kühnert. Deshalb soll die Nominierung von Scholz erst im Sommer 2025 erfolgen, also nur wenige Monate vor der Bundestagswahl im Herbst. "Als Kampagnenmanager ist es meine Verantwortung, die Kanzlerpartei SPD nicht schon Monate vor der Bundestagswahl so sehr auf Wahlkampf zu trimmen, dass das Regieren darunter leidet", erklärte Kühnert die Entscheidung seiner Partei.
CDU und CSU beraten über Kanzlerkandidatur "wenn es so weit ist"
Komplizierter würde diese Entscheidung den Wahlkampf für die SPD nicht machen, da es bei der Partei "personelle Klarheit" gebe, so Kühnert weiter. Auch einen Seitenhieb auf CDU und CSU konnte sich der Sozialdemokrat nicht verkneifen und fügte hinzu: "Grüße an dieser Stelle an die Union!"
In der Union nämlich wird ein internes Tauziehen um die Kanzlerkandidatur erwartet. Auf die Frage, ob er bei einer vorgezogenen Bundestagswahl der geborene Kanzlerkandidat sei, hatte CDU-Chef Friedrich Merz im Dezember des vergangenen Jahres diplomatisch gesagt: "Darüber sprechen wir in der Union zwischen CDU und CSU. Erst die Parteivorsitzenden, dann selbstverständlich auch die Landesvorsitzenden. Wenn es so weit ist. Und daran halten wir uns", so Merz damals.
Union-Politiker:innen geben sich diplomatisch
Neben CDU-Parteichef Merz selbst werden auch der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder sowie der nordrhein-westfälische CDU-Regierungschef Hendrik Wüst als mögliche Kanzlerkandidaten der Union gehandelt.
Wüst hatte erst Ende 2023 betont, die Kanzlerkandidatur sei nicht entscheidend. Dem "Spiegel" sagte er damals: "Wie auch die CSU nachvollziehbar beansprucht, hierbei mitzuentscheiden, tun dies auch die Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten der CDU." Dies entspreche nicht nur dem Charakter seiner Partei, sondern helfe zugleich dem Kandidaten oder der Kandidatin dabei, "breit getragen zu sein und starken Rückenwind für den Wahlkampf zu bekommen".
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Kühnert: "Wir sind startklar"
Schenkt man SPD-Politiker Kühnert Glauben, ist zumindest die SPD jederzeit für den bevorstehenden Wahlkampf bereit: "Wir sind unabhängig von der Ampel an 365 Tagen im Jahr startklar", so Kühnert. "Bei jeder anderen Antwort müsste ich als Generalsekretär sofort zurücktreten." Weiter betonte der Sozialdemokrat, er würde seiner Partei nie empfehlen, "irgendeinen Koalitionswahlkampf" anzustreben. "Was möglich ist, sehen wir nach der Bundestagswahl", so Kühnert.
- Verwendete Quellen:
- "Spiegel": "SPD will Scholz erst im Sommer 2025 offiziell zum Kanzlerkandidaten küren"