Ärzteprotest
Praxen bleiben geschlossen - Lauterbach zeigt wenig Verständnis
- Aktualisiert: 02.10.2023
- 18:47 Uhr
- Anne Funk
Tausende Mediziner:innen lassen am Montag ihre Praxen aus Protest geschlossen, wegen "schmerzhafter Sparmaßnahmen" der Regierung. Der Bundesgesundheitsminister sieht allerdings wenig Grund zur Klage.
Wer am Montag (2. Oktober) zu seinem Haus- oder einem Facharzt gehen möchte, könnte vor verschlossenen Türen stehen: Tausende Praxen wollen aus Protest gegen die Gesundheitspolitik der Bundesregierung nicht öffnen. Aufgerufen hatte zu der Aktion der Virchowbund, also der Verband der Praxisärzte. Die Kassenärztlichen Vereinigungen sowie knapp 20 weitere Ärzteverbände hatten sich angeschlossen. Deutschlandweit könne eine fünfstellige Zahl von Arztpraxen an der Aktion teilnehmen, so der Virchowbund.
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Grund für den Protest seien "schmerzhafte Sparmaßnahmen", zu denen die Praxen seit Jahren durch Politik und Krankenkassen gezwungen würden, heißt es auf der Aktions-Website des Verbands. Man wolle aufmerksam machen auf den Fachkräftemangel, die aus Sicht der Mediziner:innen ausufernde Bürokratie, die Inflation und die hohen Energiekosten, unter denen die Praxen litten, sowie auf die "Spar-Gesetze" der Bundesregierung.
Lauterbach kontert
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kann die Klagen der Ärzt:innen und die Forderungen nach mehr Geld offenbar nicht nachvollziehen. "Am Brückentag schließen viele Praxen, wie die Apotheker wollen auch sie mehr Geld. Im Mittel (Median) verdienen sie aber nach Abzug aller Kosten um die 230.000 Euro pro Jahr", schrieb er am Sonntag (1. Oktober) auf X (vormals Twitter). Der Politiker fügte eine wohl rhetorisch gemeinte Frage hinzu: "Soll der Beitragssatz für Arbeitnehmer steigen, damit das Honorar weiter steigt?"
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Dirk Heinrich, Bundesvorsitzender des Virchowbundes, beklagte dagegen im ZDF-"Morgenmagazin", dass die Praxen Patient:innen nicht mehr so versorgen könnten, wie sie wollten. Termine für Patient:innen würden durch Sparmaßnahmen und Leistungskürzungen "immer rarer". Dabei verwies er auf die Streichung der sogenannten Neupatientenregelung zu Jahresbeginn. Diese hatte Ärtz:innen seit 2019 besondere finanzielle Anreize geboten, damit sie neue Patient:innen aufnehmen und kurzfristig zusätzliche Termine anbieten. Dieser Schritt müsse zurückgenommen werden, so Heinrich.
Ein weiterer Vorwurf des Virchowbundes: Lauterbach interessiere sich zwar für Krankenhäuser, ignoriere aber die Not der niedergelassenen Ärzt:innen. Vom Verband werden außerdem andere Summen als von Lauterbach genannt: Der Virchowbund spricht von einem Praxisüberschuss von 172.903 Euro im Jahr und einem Nettoeinkommen - nach Abzug von Altersvorsorge, Kranken- und Pflegeversicherung sowie Einkommenssteuer - von 85.555 Euro.
Für dringende Fälle soll es am Montag laut Kassenärztlicher Vereinigung aber einen flächendeckenden Not- und Bereitschaftsdienst geben. Wer nicht bis Mittwoch (4. Oktober) warten könne, solle den Patientenservice unter der Nummer 116117 (ohne Vorwahl) nutzen. In NRW wies die KV Nordrhein darauf hin, dass andere Praxen vertretungsweise die Versorgung vor Ort übernehmen wollten. "Jeder Patient, der heute dringendsten Bedarf hat, Notfälle, werden natürlich versorgt", versicherte auch der Virchowbund-Vorsitzende Heinrich im ZDF.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa