ARD, ZDF und Deutschlandfunk
So will die CDU den öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren
- Aktualisiert: 16.01.2024
- 08:29 Uhr
- Max Strumberger
Die CDU fordert deutliche Änderungen bei ARD, ZDF und Deutschlandradio. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse effektiver arbeiten und reformiert werden, heißt es in einem Beschlusspapier der CDU.
Das Wichtigste in Kürze
Die CDU plädiert für weitreichende Reformen bei ARD und ZDF.
Die ARD solle sich beispielsweise auf regionale Inhalte fokussieren.
Einige Sender sollten zusammengelegt werden, fordert die CDU außerdem.
Laut dem Institut für Medien- und Kommunikationspolitik (IfM) betrug der Gesamtetat des öffentlich-rechtlichen Rundfunks 2023 erstmals über zehn Milliarden Euro pro Jahr. Der CDU zufolge wird das Geld des Steuerzahlers, der mit dem Rundfunkbeitrag von derzeit monatlich 18,36 Euro ARD, ZDF und Deutschlandradio finanziert, oft nicht sinnvoll ausgegeben.
Die CDU fordert deshalb weitreichende Reformen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. "Aufgaben, Strukturen und Kosten müssen auf den Prüfstand gestellt, Defizite bei Qualität, Ausgewogenheit und Meinungsvielfalt in den Programmangeboten behoben werden", heißt es in einem Beschluss des CDU-Bundesvorstands, der zum Abschluss einer Klausurtagung am 13. Januar in Heidelberg bekannt wurde.
ARD und ZDF müssten sich inhaltlich besser ergänzen und den publizistischen Wettbewerb auf die Nachrichtenangebote konzentrieren, heißt es in dem Beschluss, der auf ein Papier einer CDU-Kommission unter Leitung von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) zurückgeht. Darüber hinausgehende Inhalte sollten gebündelt und zusammengeführt werden. Das ZDF solle "im Schwerpunkt ein nationales Programm anbieten, die ARD im Schwerpunkt ein regionales Programm". Leitlinie müsse der Grundsatz "weniger vom Gleichen" sein.
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Keine Doppelübertragungen mehr
Doppelübertragungen durch ARD und ZDF müssten demnach ausgeschlossen werden. Gesellschaftliche Großereignisse wie Königshochzeiten sollten nur dann von öffentlich-rechtlichen Sendern live übertragen werden, wenn private es nicht frei empfangbar in ausreichendem Umfang tun.
Die CDU spricht sich laut dem Beschluss zudem dafür aus, Sparten- und Themensender zusammenzulegen. Zu prüfen sei auch eine Weiterentwicklung von Arte und 3sat zu einem neuen europäischen Kultur- und Wissenskanal in Verantwortung einer der Anstalten. Grundsätzlich ist Medienpolitik Sache der Bundesländer.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa