Am 2. November

Auf Druck der Länderchefs: Scholz zieht Bund-Länder-Gipfel vor

Veröffentlicht: 20.10.2022
13:08 Uhr
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Als Reaktion auf den Druck der Ministerpräsident:innen zieht Bundeskanzler Olaf Scholz die Bund-Länder-Konferenz vor. Das nächste Treffen findet am 2. November statt.

Olaf Scholz (SPD) hat das Treffen mit den Ministerpräsident:innen der Länder offenbar vorgezogen. Das berichtet der "Spiegel". Zuvor hatte der Bundeskanzler einen Termin für die Woche darauf angeboten. Das wäre jedoch aus Sicht der Länderchefs zu spät gewesen. Nun soll die Bund-Länder-Konferenz am 2. November stattfinden.

Ministerpräsident:innen treffen sich ohne Scholz

Bei der vergangenen Konferenz Ende Oktober waren einige Fragen auf Wunsch des Kanzlers vertagt worden. Beispielsweise zur Kostenverteilung beim Umgang mit der Energiekrise.

Ab Donnerstag (20. Oktober) kommen die Ministerpräsidenten bereits in Hannover ohne den Bundeskanzler zusammen, um unter anderem über die Energiekrise zu beraten. Am Freitag (21. Oktober) werden dazu Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) erwartet. Neben der Energiekrise dürfte die Finanzierung der Unterbringung Geflüchteter Thema sein, wie auch eine Nachfolgelösung für ein bundesweites Nahverkehrsticket.

Verwendete Quellen: