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Tarifkonflikt

Bahnstreik vorerst abgewendet: EVG nimmt Angebot zur Schlichtung an

  • Aktualisiert: 29.06.2023
  • 15:44 Uhr
  • Anne Funk
Am 4. Juli könnte es erneut zu Warnstreiks bei der Bahn kommen.
Am 4. Juli könnte es erneut zu Warnstreiks bei der Bahn kommen.© Moritz Frankenberg/dpa

Im Tarifkonflikt zwischen Deutscher Bahn und EVG ist noch immer keine Lösung in Sicht. Nun hat die Gewerkschaft immerhin das Schlichtungsangebot der Bahn angenommen.

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Update, Donnerstag (29. Juni), 15:13 Uhr: Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) will im laufenden Tarifkonflikt Schlichtungsgespräche mit der Deutschen Bahn aufnehmen.

"Wir haben nach dem Scheitern der Verhandlungen erklärt, uns gegen ein solches Verfahren nicht zu verwehren - jetzt halten wir Wort", teilte der Verhandlungsführer Kristian Loroch mit Blick auf das von der Bahn vorgeschlagene Schlichtungsverfahren mit.

An einer Urabstimmung zu unbefristeten Streiks hält die EVG aber fest. "Unsere stimmberechtigten Mitglieder bei der DB AG würden so über das Ergebnis der Schlichtung und damit auch über die Möglichkeit unbefristeter Arbeitskämpfe abstimmen. Überzeugt das Ergebnis nicht, werden unbefristete Streiks die Folge sein", hieß es. Warnstreiks seien aber erst einmal vom Tisch, verlautete aus Gewerkschaftskreisen am Donnerstag.

Bahn schlägt EVG Schlichtung vor

Mittwoch (28. Juni): Im festgefahrenen Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn hat der bundeseigene Konzern der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) eine Schlichtung vorgeschlagen. "Damit soll der Tarifkonflikt ohne weitere Streiks in der Ferienzeit beigelegt werden", teilte der Konzern am Mittwoch (28. Juni) laut Deutscher Presse-Agentur (dpa) mit. "Eine Lösung am Tisch ist im Sinne der Mitarbeitenden und der Fahrgäste." Die Bahn hat die Gewerkschaft eigenen Angaben zufolge um Rückmeldung bis Freitag (30. Juni) gebeten. Die EVG kündigte an, den Vorschlag zu prüfen, sobald dieser eingegangen sei, äußerte sich darüber hinaus aber zunächst nicht.

Zuvor berichtete die "Bild", dass die EVG in der kommenden Woche einen Warnstreik plane. Dabei berief sich das Blatt auf Informationen aus Bahnkreisen. "Wir sind bereit, den Druck zu erhöhen. Der EVG-Vorstand entscheidend morgen bei seiner Sitzung über mögliche Maßnahmen", zitiert die "Bild" EVG-Streikleiter Frank Hauenstein. Am Dienstag (4. Juli) solle es demnach offenbar einen 24-Stunden-Warnstreik geben. Die Öffentlichkeit werde man erst am Donnerstag (28. Juni), nach der Sitzung der Gewerkschaft, über konkrete Maßnahmen informieren.

Auf eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa) hat sich die Gewerkschaft EVG bisher noch nicht geäußert.

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EVG offen für Schlichtung

Der Tarifstreit dauert bereits seit Ende Februar an. Die EVG hatte die Verhandlungen mit der Bahn vergangene Woche für gescheitert erklärt und eine Urabstimmung über unbefristete Streiks angekündigt. Warnstreiks während der Urabstimmung wurden ebenfalls angedroht, schon an diesem Donnerstag will die Gewerkschaft über konkrete Pläne entscheiden.

Zuletzt betonte die EVG aber auch ihre Bereitschaft zu einer externen Vermittlung im Konflikt. "Sollte der Arbeitgeber mit einer Schlichtungsforderung an uns herantreten, können wir schnell entscheiden", sagte EVG-Chef Martin Burkert vergangene Woche dem Bayerischen Rundfunk. Schon im Tarifkonflikt des öffentlichen Diensts hatte eine solche Schlichtung vor einigen Monaten zum Durchbruch geführt.

Eine allzu schnelle Lösung ist per Schlichtung nicht zu erwarten. Zunächst müssten Schlichter gefunden werden. Nach der Festlegung auf einen oder mehrere Schlichter brauchen diese aber absehbar auch einige Tage Einarbeitungszeit. Das Tarifwerk bei der Bahn gilt als äußerst komplex. Aus den bisherigen Verhandlungen gibt es bereits 140 Seiten Tariftext.

  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
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