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Führerscheinverlust möglich

Cannabis-Legalisierung: Keine Änderung bei THC-Grenzwerten

  • Aktualisiert: 11.05.2023
  • 07:10 Uhr
  • Clarissa Yigit
"Wir wollen keine Straftäter sein!" Wer allerdings mit einem zu hohen THW-Wert beim Autofahren von der Polizei kontrolliert wird, ist seinen Führerschein dennoch los.
"Wir wollen keine Straftäter sein!" Wer allerdings mit einem zu hohen THW-Wert beim Autofahren von der Polizei kontrolliert wird, ist seinen Führerschein dennoch los.© Foto: Annette Riedl/dpa

Im Zuge der Cannabis-Legalisierung sprachen sich Koalitionspolitiker für eine Anhebung der Grenzwerte für THC beim Autofahren aus. Dies sei nun vom Tisch. Statt einer Erhöhung solle eine wissenschaftliche Evaluierung stattfinden – Dauer ungewiss.

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Doch keine Anhebung der Grenzwerte für THC beim Autofahren. Dies forderten zunächst Koalitionspolitiker im Zuge der geplanten Cannabis-Legalisierung.

Die Gesetzespläne der Bundesregierung sehen nun allerdings für die Cannabis-Legalisierung keine Anhebung der THC-Grenzwerte für den Straßenverkehr vor, schreibt das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND).

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Evaluierung statt Erhöhung

"Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr wird die Auswirkungen der kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu nicht-medizinischen Zwecken auf die geltenden Grenzwerte im Straßenverkehr auf wissenschaftlicher Grundlage evaluieren", schreibt das RND unter Berufung auf einen von mehreren beteiligten Ministerien vervollständigten Referentenentwurf.

Allerdings kann es noch Jahre dauern, bis die Werte erhöht werden. Denn bisher sei im Gesetzentwurf nicht vorgeschrieben, wann die Evaluierung abgeschlossen sein müsse.

Demnach erlaubten Grenzwerte keine Aussagen über die Fahrtüchtigkeit des Betroffenen im konkreten Einzelfall. Dies würde so nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in der Gesetzesbegründung erläutert, erklärt das RND. Vielmehr reiche die "abstrakte Möglichkeit" der Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit.

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THC-Werte zu hoch – Führerschein weg

Bei Polizeikontrollen müssen Autofahrer:innen in Deutschland bisher damit rechnen, dass diese ihren Führerschein verlieren, wenn sie Cannabis konsumieren – auch wenn der letzte Joint vielleicht schon Tage zurückliegt. Hierfür seien die extrem niedrigen THC-Werte verantwortlich. Konsumenten von Cannabis dürfen maximal 1,0 Nanogramm pro Milliliter Blutserum haben.

Im Zuge der Liberalisierung hatten sich daher Politiker der Ampelfraktionen dafür ausgesprochen, die Grenzwerte nach oben anzupassen.

Für die geplanten Cannabis-Clubs sehen die Gesetzespläne strenge Regeln vor. Diese hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bereits vor einigen Tagen in die so genannte Ressortabstimmung gegeben.

  • Verwendete Quellen:
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