Nach Landtagswahlen
"Dann sollte die Ampel aufgeben": Experte sieht Kubicki-Aussage als "Offenbarungseid"
- Veröffentlicht: 02.09.2024
- 17:49 Uhr
- Emre Bölükbasi
Hat die Ampel ihre Legitimation nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen verloren? Der Politologe Albrecht von Lucke hat eine klare Meinung zu dieser umstrittenen Äußerung aus dem FDP-Lager.
Der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke hat die vorläufigen Ergebnisse der Ampel-Parteien bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen als "desaströs" bezeichnet. "Wenn in zwei Bundesländern die sämtlichen Ampel-Parteien nur noch auf zehn beziehungsweise 13 Prozent der Stimmen kommen, dann zeigt das, wie verheerend sie in diesen Ländern gewirkt haben", konstatierte der Experte am Montag (2. September) im Interview mit :newstime.
"Allerdings ist es ein Schritt zu viel, wenn Herr (Wolfgang) Kubicki der Ampelkoalition gleich die Legitimation abspricht", fügte von Lucke hinzu. Der FDP-Politiker hatte nach dem schlechten Wahlergebnis der Ampel-Parteien in beiden Bundesländern gesagt, die Bundesregierung habe ihre Legitimation verloren.
Von Lucke zufolge taucht nach der Aussage Kubickis die Frage auf, ob die Ampel dann nicht Schluss machen müsse. Der Politologe sprach mit Blick auf die umstrittene Äußerung des FDP-Vizes von einem "Offenbarungseid", "weil es bedeutet 'wir sind nicht mehr in der Lage, das Volk zu gewinnen'".
Die Ampel sei zwar tatsächlich in einer "desaströsen Lage". "Wenn aber einzelne Politiker der Ampel und nicht ganz unwichtige, wie Herr Kubicki, immerhin stellvertretender Bundestagspräsident, sagen 'wir haben keine Legitimation mehr', dann sollte die Ampel aufgeben", so von Lucke weiter.