Europawahl
Ein Kreuz reicht: Was beim EU-Wahlzettel zu beachten ist
- Aktualisiert: 06.06.2024
- 08:12 Uhr
- dpa
Mehr Sitze im Parlament und ein niedrigeres Wahlalter für Deutschland: Die Europawahl 2024 bringt im Vergleich zur letzten Wahl Neuerungen mit sich. Eine Übersicht.
Die Europawahl steht an und damit kommen einige Neuheiten des Wahlprozesses. So dürfen in der Bundesrepublik erstmals auch 16- und 17-Jährige ihre Stimme für eine der 35 Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen abgeben. 34 Parteien treten in allen Bundesländern an, nur in Bayern geht die CSU ins Rennen, in allen anderen Ländern stattdessen die Schwesterpartei CDU.
Im Video: U18 Europawahl 2024 - Erstmalig 16-jährige Wähler:innen wahlberechtigt
U18 Europawahl 2024: Erstmalig 16-jährige Wähler:innen wahlberechtigt
Nur ein Kreuz
Im Gegensatz zur Bundestagswahl haben Wahlberechtigte nur eine Stimme abzugeben. Das heißt: Ein Kreuz muss auf dem Wahlzettel gemacht werden. Das Layout der Stimmzettel ist in jedem Bundesland unterschiedlich: Zuerst sind die Parteien gemäß ihrem Abschneiden bei der letzten Europawahl angeordnet. Anschließend werden die Parteien und Vereinigungen aufgelistet, die bei dieser Wahl nicht angetreten waren.
Die Parteien auf den Stimmzetteln
So nimmt die CDU in neun Ländern (Baden-Württemberg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen) jeweils den ersten Platz auf den Stimmzetteln ein.
In drei Bundesländern (Berlin, Hamburg, Schleswig-Holstein) stehen die Grünen an der Spitze der Stimmzettel. In Brandenburg und Sachsen steht die AfD ganz oben auf der Liste, in Bremen die SPD und in Bayern die CSU.
Weiter unten finden sich erstmals das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und Vereinigungen wie die Klima-Organisation Letzte Generation oder die dem türkischen Präsidenten Erdoğan nahestehende Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch (DAVA), die sich für Bürger:innen mit ausländischen Wurzeln einsetzen will.
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Noch keine Prozent-Klausel bei dieser Europawahl
Anders als bei Bundestagswahlen können auch Kleinstparteien mit niedrigem einstelligem Wahlergebnis ins EU-Parlament einziehen. Denn: Es gibt keine vorgegebene nationale Prozent-Hürde zu erreichen.
Erst bei der nächsten Europawahl im Jahr 2029 soll eine Sperrklausel eingeführt werden, welche dann bei mindestens zwei Prozent liegen soll. Der Bundestag hatte im Juni 2023 mit der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit für die Einführung einer Sperrklausel bei der Europawahl gestimmt.
In anderen EU-Ländern ist es anders: So legt Zypern die Hürde bei 1,8, Griechenland bei 3 Prozent. Parteien in Italien, Österreich und Schweden müssen mindestens 4 Prozent erreichen. Eine Fünf-Prozent-Hürde gilt unter anderem in Frankreich, Polen, Tschechien und Ungarn. Großbritannien nimmt wegen des Brexits erstmals nicht an einer Europawahl teil.
Ab diesem Jahr dürfen zudem insgesamt mehr Abgeordnete im Europäischen Parlament Platz nehmen - 720 Sitze statt bislang 705 werden künftig belegt. Deutschland stellt derzeit mit 96 Abgeordneten den größten Block.