Friedrich Merz im :newstime-Interview: Scholz hat "Vertrauen der Bevölkerung verloren"

In der Ampel-Koalition knirscht es gewaltig - und das nicht erst seit dem kürzlich offen ausgetragenen Haushaltsstreit. Selbst aus den Reihen der Regierungsparteien kommt harsche Kritik, Grünen-Co-Chef Omid Nouripou spricht im ARD-Sommerinterview am Sonntag (18. August) von einer "Übergangskoalition". 

Ist es nun etwa an der Zeit für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die Vertrauensfrage zu stellen? Dazu hat CDU-Chef Friedrich Merz eine eindeutige Meinung, wie er im :newstime-Interview am Montag (19. August) in Berlin deutlich klarstellt.

Scholz "macht sich die Welt schön"

"Ich glaube, der Bundeskanzler lebt mittlerweile in einer anderen Welt, er macht sich die Welt schön, er redet über Deutschland wie über ein Land, das er nicht kennt". Eigentlich müsse Scholz eine Regierung führen, doch das habe er nie gemacht. Den Streit habe er "laufen lassen und aus dieser Spirale kommt er jetzt nicht mehr heraus", so der Oppositionsführer Merz. 

Die Aussagen Nouripours hätten den CDU-Chef  "auch einigermaßen überrascht". Sie seien aber ein "Eingeständnis, dass diese Koalition nichts mehr zu sagen hat, keine Einigung mehr erzielt, im Dauerstreit seit zweieinhalb Jahren ist" und zuletzt "nichts mehr zuwege bringt". "Die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt ist praktisch nicht mehr regierungsfähig. Und das ist für uns alle nicht gut."

Merz verstehe Strategie der Ampel nicht mehr

Zwar habe Scholz wohl formal noch das Vertrauen im Parlament, "aber er wird die Vertrauensfrage nicht stellen". Und in der Bevölkerung habe der Kanzler das Vertrauen verloren, konstatiert Merz.

"Es hat ja noch nie einen Bundeskanzler in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland gegeben, der ein so schlechtes Ansehen bei der Mehrheit der Bevölkerung gehabt hat." Nur noch weniger als ein Fünftel der Bevölkerung glaube, dass Scholz in der Lage sei, das Amt auszuführen, so der CDU-Chef weiter.

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Herrscht denn in der Regierung zumindest in Teilen eine Stimmung, die Ampel an die Wand zu fahren? "Den Eindruck muss man haben", so Merz. Er selbst erlebe die Parteien im Parlament, "wenn sie dann auf offener Bühne streiten, ich erlebe das, was sie in den Medien sagen und was gesendet wird".

Dabei habe er den Eindruck, dass insbesondere die FDP es streckenweise darauf anlege, rausgeworfen zu werden. Der CDU-Chef verstehe die Strategie der Beteiligten nicht mehr. Das, was Nouripour gesagt hat, sei "das Eingeständnis, dass sie im Grunde jetzt wirklich am Ende sind", zieht Merz sein Fazit zur Ampel und ihren Streitigkeiten.

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