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Treffen in Japan

G7-Gipfel: USA legen neues Russland-Sanktionspaket vor

  • Aktualisiert: 18.05.2023
  • 22:32 Uhr
  • Lisa Apfel
US-Präsident Biden in Japan.
US-Präsident Biden in Japan.© AP

Beim G7-Gipfel in Japan haben die USA ein neues Sanktionspaket gegen Russland vorgelegt. Der Westen hatte seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine bereits beispiellose Sanktionen gegen Moskau verhängt.

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Das Wichtigste in Kürze

  • Beim G7-Gipfel in Hiroshima haben die USA ein neues Paket an Sanktionen gegen Russland vorgelegt.

  • Grund für die bereits greifenden, beispiellosen Sanktionen des Westens: Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine.

  • Das vorgelegte Paket betrifft unter anderem den russischen Zugang zu Kriegs-Gütern und den Diamanten-Handel.

Die USA haben als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ein neues Paket an Sanktionen angekündigt. Geplant sei unter anderem, etwa 70 Unternehmen und Organisationen aus Russland und anderen Ländern von US-Exporten abzuschneiden, sagte ein hochrangiger US-Regierungsvertreter kurz vor dem offiziellen Start des G7-Gipfels im japanischen Hiroshima. Außerdem sollen mehr als 300 Einzelpersonen, Unternehmen und Organisationen, Schiffe und Flugzeuge mit anderen Strafmaßnahmen belegt werden.

Im Video: In Hiroshima: Scholz warnt bei G7-Gipfel vor Atomwaffeneinsatz

Ukraine eines der Hauptthemen bei G7-Gipfel

Russlands Krieg gegen die Ukraine gehört zu den Hauptthemen des Treffens der sieben führenden demokratischen Industrienationen, das an diesem Freitag (18. Mai) offiziell beginnt. Der Westen hatte als Reaktion auf den russischen Einmarsch in der Ukraine in den vergangenen Monaten bereits beispiellose Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt, unter anderem weitreichende Handelsbeschränkungen. Die G7-Staaten wollen in Hiroshima unter anderem darüber beraten, wie sie die Durchsetzung bestehender Sanktionen verbessern und deren Umgehung verhindern können.

Der US-Regierungsvertreter sagte, alle G7-Staaten bereiteten zugleich neue Sanktionen und Ausfuhrkontrollen vor. Zu den Plänen der Partner wolle er sich nicht im Detail äußern. "Aber die Vereinigten Staaten werden ein umfangreiches eigenes Maßnahmenpaket auf den Weg bringen." Ziel sei es, den wirtschaftlichen Druck auf Russland zu erhöhen und es noch schwerer zu machen, seine Kriegsmaschinerie zu unterhalten.

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Zugang zu Kriegsmaterial soll erschwert werden

Geplant sei, den Zugang zu Gütern weiter zu erschweren, die auf dem Schlachtfeld wichtig seien, sagte der ranghohe US-Regierungsmitarbeiter. Etwa 70 Unternehmen und Organisationen aus Russland und Drittländern sollten auf eine Schwarze Liste gesetzt werden, um sie von US-Exporten abzuschneiden. Darüber hinaus seien mehr als 300 neue Sanktionen gegen Unternehmen und Organisationen, Einzelpersonen, Schiffe und Flugzeuge vorgesehen, um die Umgehung von Strafmaßnahmen zu unterbinden. Es gehe etwa um finanzielle und anderweitige Unterstützer Russlands. Die Sanktionen träfen Ziele in Europa, dem Nahen Osten und Asien.

Außerdem sollten Sanktionsbefugnisse auf den digitalen Sektor der russischen Wirtschaft ausgeweitet werden. Konkrete Einzelheiten zu dem neuen US-Sanktionspaket und den Betroffenen sollten folgen.

Zur Ukraine soll es bei dem Gipfel in Hiroshima eine separate Erklärung geben. Darin seien neue Verpflichtungen vorgesehen, um Sanktions-Schlupflöcher zu schließen und die Abhängigkeit von russischer Energie weiter zu verringern, sagte der US-Regierungsmitarbeiter weiter. Außerdem sollten die Bemühungen fortgesetzt werden, Russlands Zugang zum internationalen Finanzsystem zu beschneiden.

Russlands Diamanten-Handel betroffen

Zuvor war bereits bekanntgeworden, dass die G7-Gruppe den milliardenschweren Export von Rohdiamanten aus Russland einschränken will. Eine entsprechende Erklärung soll in Hiroshima beschlossen werden, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag sagten. Der Diamantenhandel ist für Russland eine nennenswerte Einkommensquelle. Der staatliche Diamantenförderer Alrosa erzielte 2021 - im letzten Jahr, in dem er seine Zahlen offenlegte - 332 Milliarden Rubel (rund 4 Milliarden Euro) Einnahmen. Russland gilt als weltweit größter Produzent von Rohdiamanten.

Bislang hat die EU den Diamanten-Handel nicht eingeschränkt. Als ein Grund galt bisher unter anderem der Widerstand aus Belgien. Die flämische Hafenstadt Antwerpen gilt seit dem 16. Jahrhundert als Diamantenzentrum der Welt.

Die USA, Kanada und Großbritannien dagegen hatten bereits Sanktionen gegen Alrosa verhängt. Nach Angaben des scheidenden Alrosa-Generaldirektors Sergej Iwanow hat das dem Konzern allerdings kaum geschadet. Iwanow zeigte sich jüngst optimistisch, dass auch neue Sanktionen nicht greifen würden.

Die Beratungen der G7-Gruppe sind von Freitag bis Sonntag angesetzt.

  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
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