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Koalition funktioniere

Lindner wehrt sich: FDP agiert nicht wie Opposition

  • Veröffentlicht: 08.04.2024
  • 15:40 Uhr
  • Anne Funk
Finanzminister Christian Lindner wehrt sich gegen den Vorwurf, dass sich die FDP wie eine Oppositionspartei verhalte.
Finanzminister Christian Lindner wehrt sich gegen den Vorwurf, dass sich die FDP wie eine Oppositionspartei verhalte.© Michael Kappeler/dpa

Interna aus der Ampel: Er "winke nicht alles durch", so der Finanzminister, doch wie eine Opposition innerhalb des Dreierbündnisses verhalte sich seine Partei nicht.

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FDP-Chef Christian Lindner hat Vorwürfe zurückgewiesen, seine Partei agiere in der Ampel-Koalition wie die Opposition. "Ich winke nicht alles durch, aber einseitig zu sagen, die FDP sei Opposition in der Regierung, trifft den Sachverhalt nicht", sagte Lindner am Sonntagabend (7. April) in der ARD-Sendung "Caren Miosga".

Nicht die FDP, sondern andere Koalitionspartner hätten zuletzt die Bezahlkarte für Asylbewerber:innen und nun eine rückwirkende Steuersenkung durch einen niedrigeren Grundfreibetrag blockiert.

Lindner: Ampel funktioniert 

Zugleich betonte Lindner, die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP funktioniere. Bisher hätten die drei Partner ihre großen Unterschiede immer überbrücken können. "Und glauben Sie mir: Ich spüre jeden Tag die Grenzen, an die wir stoßen, weil es sehr unterschiedliche Auffassungen davon gibt, wie die Menschen leben wollen, wie die Wirtschaft funktioniert, was die Gesellschaft braucht", sagte Lindner. "Aber trotz dieser Grenzen, die ich spüre, haben wir bis dato immer geschafft, auf einen Nenner zu kommen, wenngleich es mitunter Arbeit und Anlauf benötigt."

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  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
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