Aufrüstung und Kriege auf der Agenda

Merz gibt Regierungserklärung zur NATO und EU ab - hier im kostenlosen Livestream anschauen

Veröffentlicht: 24.06.2025
09:51 Uhr
dpa

Der Bundeskanzler stellt im Bundestag den NATO- und EU-Kurs seiner Regierung vor. (Archivbild)© Kay Nietfeld/dpa

Nach dem G7-Gipfel stehen Bundeskanzler Merz zwei weitere Bewährungsproben auf internationalem Parkett bevor. Im Bundestag läuft er sich vorher dafür warm.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gibt am Dienstag (24. Juni) eine Regierungserklärung im Bundestag zu den bevorstehenden Gipfeltreffen der NATO und der Europäischen Union ab. Für seine Rede (Beginn kurz nach 12 Uhr) sind 25 Minuten vorgesehen, anschließend wird es eine 90-minütige Aussprache geben.

Verfolgen Sie die Rede des Bundeskanzlers HIER live im kostenlosen Joyn-Parlamentsfernsehen!

Hier geht es zum kostenlosen Parlamentsfernsehen!

KOSTENLOS auf Joyn: Die neuesten Videos zu News und Hintergründen jetzt streamen!

Kurz nach der Debatte reist Merz nach Den Haag, wo am Dienstagabend der NATO-Gipfel beginnt. Am Mittwoch (25. Juni) wollen die 32 Mitgliedstaaten des transatlantischen Bündnisses beschließen, dass jeder Mitgliedstaat bis 2035 die Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöht. Ein Betrag von mindestens 3,5 Prozent des BIP soll dabei auf klassische Militärausgaben entfallen. Zudem werden Ausgaben für die Terrorismusbekämpfung oder militärisch nutzbare Infrastruktur angerechnet werden können.

Außerdem wird es in den Haag um den Ukraine-Krieg gehen - ein Thema, das auch beim anschließenden EU-Gipfel in Brüssel am Donnerstag auf der Tagesordnung steht. Weitere Themen sind wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und Migration. Bei beiden Gipfeln wird es zudem um den Krieg zwischen Israel und dem Iran gehen, in den nun auch die USA eingetreten sind.