Tusk kommt nach Berlin
Nach massiver Verstimmung wegen Ukraine-Kurs: Macron besucht Scholz
- Aktualisiert: 13.03.2024
- 10:06 Uhr
- Michael Reimers
Um die deutsch-französischen Differenzen im Ukraine-Kurs beizulegen, trifft sich Emmanuel Macron am Freitag mit Bundeskanzler Scholz. Auch Polens Premier Tusk wird dabei sein.
Das Wichtigste in Kürze
Der französische Präsident Emmanuel Macron wird am Freitag (15. März) zum Staatsbesuch in Berlin erwartet.
Zunächst ist ein bilaterales Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz geplant.
Anschließend wird der polnische Ministerpräsident Donald Tusk dazustoßen.
Nach den massiven Verstimmungen zwischen Frankreich und Deutschland in der Ukraine-Politik soll jetzt ein Treffen helfen, die Differenzen zu überwinden. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Freitag (15. März) in Berlin mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk zusammenkommen, meldete die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am Mittwoch (13. März). Ein entsprechender Bericht des Nachrichtenportals "Politico" wurde der dpa aus Regierungskreisen bestätigt. Es ist das erste Treffen des sogenannten "Weimarer Dreiecks" auf Spitzenebene seit Juni 2023.
Den Angaben zufolge soll es bei dem Treffen um die Unterstützung der Ukraine gehen. Geplant ist, dass zunächst Scholz und Macron zu einem bilateralen Gespräch zusammenkommen, hieß es. Später soll Tusk dazustoßen. Konkrete Beschlüsse sind nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters nicht geplant.
Im Video: Westliche Bodentruppen in Ukraine? Scholz reagiert auf Macron-Vorstoß
Deutsch-französische Krise seit Ukraine-Konferenz
Das Gespräch findet knapp drei Wochen nach dem Eklat bei der Ukraine-Konferenz statt, zu der Macron rund 20 Staats- und Regierungschefs nach Paris eingeladen hatte. Nachdem Macron auf der anschließenden Pressekonferenz die Entsendung von Bodentruppen nicht ausgeschlossen hatte, hatte Scholz dem französischen Präsidenten in den Tagen darauf mehrfach öffentlich widersprochen. "Um es klipp und klar zu sagen: Als deutscher Bundeskanzler werde ich keine Soldaten unserer Bundeswehr in die Ukraine entsenden", sagte Scholz.
Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk hatte ebenfalls deutlich gemacht, dass er keine Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine beabsichtige. Allerdings äußerte sich Tusks Außenminister Radoslaw Sikorski positiv zum Vorstoß Macrons: "Die Präsenz von NATO-Truppen in der Ukraine ist nicht undenkbar. Ich begrüße die Initiative von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron", schrieb er am Freitag auf der Plattform X (vormals Twitter).
Gesprächsforum "Weimarer Dreieck"
Das Gesprächsformat "Weimarer Dreieck" war im August 1991 von den damaligen Außenministern Hans-Dietrich Genscher, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski im thüringischen Weimar gegründet worden. Es diente zunächst vor allem der Heranführung Polens und anderer osteuropäischer Staaten an die Europäische Union und an die NATO.
Zwischenzeitlich hatte das Dreieck deutlich an Bedeutung verloren. Im Februar 2022 fand erstmals seit vielen Jahren wieder ein Spitzentreffen statt, zwei weitere folgten dann 2023. Seit Bildung der neuen Regierung in Polen gab es bisher nur ein Treffen im "Weimarer Dreieck" der Außenminister:innen. Inzwischen versteht sich das "Weimarer Dreieck" als außenpolitisches Gesprächsforum zur Abstimmung der Politik der drei Länder, ohne andere europäische Staaten auszuschließen.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur Reuters
- Nachrichtenagentur dpa