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Entlastungspaket kommt

Nach Protesten: Ampel beschließt Entlastungen für Landwirte

  • Aktualisiert: 26.06.2024
  • 16:46 Uhr
  • dpa
Für die Landwirtschaft kommen nun Entlastungen.
Für die Landwirtschaft kommen nun Entlastungen.© Patrick Pleul/dpa

Zu Beginn des Jahres hatte es heftige Proteste der Landwirt:innen gegen die Agrarpolitik der Ampel gegeben. Nun reagiert die Koalition und beschließt ein Entlastungspaket.

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Die Ampel-Koalition hat sich auf ein Entlastungspaket für die Landwirtschaft geeinigt. Das teilten die Fraktionschef:innen von SPD, Grünen und FDP am Dienstag (25. Juni) in Berlin mit. Dabei geht es unter anderem um steuerliche Entlastungen, weniger Bürokratie und eine stärkere Stellung der Landwirt:innen in der Kette bis zum Handel. Die Umsetzung sei nun Aufgabe von Bund und Ländern. Ein Teil der Erleichterungen solle in der kommenden Woche im Bundestag verabschiedet werden.

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Die Koalition hatte angekündigt, bis zum Sommer Maßnahmen zur Entlastung von Landwirt:innen zu beschließen. Als Ziel wurde genannt, die Zukunftssicherheit der Landwirtschaft zu stärken. Hintergrund waren breite Proteste von Bäuerinnen und Bauern gegen die schrittweise Streichung von Steuervergünstigungen beim Agrardiesel.

FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte, Anfang des Jahres hätten die Bäuerinnen und Bauern ihren Unmut zurecht geäußert. "Wir haben uns als Koalition darauf verständigt, ein großes Entlastungspaket für die Landwirte auf den Weg zu bringen."

Im Video: Bundestag verabschiedet Haushalt: Agrarsubventionen werden gekürzt

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