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Kommt es zur Kooperation?

Nach Scholz-Rede: Taliban zeigen sich gesprächsbereit für Abschiebungen

  • Veröffentlicht: 07.06.2024
  • 16:12 Uhr
  • Lara Teichmanis
Rückblick 2019: Polizeibeamte begleiten einen Afghanen auf dem Flughafen Leipzig-Halle in ein Charterflugzeug.
Rückblick 2019: Polizeibeamte begleiten einen Afghanen auf dem Flughafen Leipzig-Halle in ein Charterflugzeug. © Michael Kappeler/dpa

Bei der Regierungserklärung am Donnerstag (6. Juni) fand Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) klare Worte zur Debatte um Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan. Jetzt meldete sich die Taliban zu Wort und zeigt sich offen für Gespräche.

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Inhalt

  • Kommt es zur Kooperation mit der Taliban?
  • Kritik aus der Koalition und von Aktivist:innen
  • Hintergrund der Debatte
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Kommt es zur Kooperation mit der Taliban?

Am Donnerstag (6. Juni) sprach Olaf Scholz im Bundestag und kommentierte die aktuelle Debatte zu Abschiebungen in Krisengebieten mit eindeutigen Worten und deutlichen Ansagen an ausländische Straftäter in Deutschland.

Wie der "Spiegel" berichtet, habe die Taliban-Regierung in Afghanistan auf die Aussagen von Bundeskanzler Scholz reagiert.

Im Video: Kanzler-Kehrtwende - Scholz für Abschiebungen auch nach Syrien und Afghanistan

anzler-Kehrtwende: Scholz für Abschiebungen auch nach Syrien und Afghanistan

Dieser hatte sich der Regierungserklärung im Bundestag für Abschiebungen in Krisengebiete wie Afghanistan oder Syrien ausgesprochen.

Wörtlich sagte Scholz: "Wer einen Polizisten tötet, der muss auf das härteste bestraft werden. Solche Straftäter gehören abgeschoben, auch wenn sie aus Syrien oder Afghanistan stammen."

Solche Straftäter gehören abgeschoben, auch wenn sie aus Syrien oder Afghanistan stammen.

Olaf Scholz, Bundeskanzler

Die Machthaber aus Kabul veröffentlichen daraufhin über das afghanische Außenministerium eine Botschaft an die Bundesrepublik. Laut Bericht sei man offen für Gespräche über Abschiebungen und "hoffe" auf diplomatischem Wege zusammenzufinden.

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Kritik aus der Koalition und von Aktivist:innen

Die klaren Worte des Kanzlers treffen auf eine unklare rechtliche Situation. Denn: Straffällige Ausländer dürfen aktuell nur dann abgeschoben werden, wenn der Person keine Folter, der Tod oder andere unmenschliche Behandlungen drohen. Das Innenministerium suche aktuell nach "rechtlich und praktisch tragfähigen Wegen", versprach der Kanzler.

Kritik zu diesem Vorschlag kam aus den eigenen Reihen der SPD und dem grünen Koalitionspartner. 

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Hintergrund der Debatte

Nach dem tödlichen Messerangriff in Mannheim auf den 29-jährigen Polizisten Rouven L. durch einen Afghanen, wurde die Debatte über Abschiebungen in Kriegsgebiete wie Afghanistan oder Syrien erneut angefacht. 

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  • Verwendete Quellen:
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