Differenzen der Ampel-Regierung

Scholz erklärt bei Maischberger: "Bringe ständig Ordnung in Streitereien"

Veröffentlicht: 29.06.2023
09:52 Uhr
Lena Glöckner

Bundeskanzler Olaf Scholz zu Gast in der ARD-Sendung "maischberger". © Oliver Ziebe/WDR/dpa

Bei Sandra Maischberger war am Mittwochabend der Bundeskanzler zu Gast. Scholz wies dort den Vorwurf zurück, seine Regierung sei mit schuld am Erstarken der AfD - und erklärte, er bringe stets Ruhe in Differenzen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist nach eigener Aussage der, der in Disputen der Ampel-Regierung für klare Verhältnisse sorgt. In der ARD-Sendung "maischberger" am Mittwochabend (28. Juni) kritisierte Sandra Maischberger ihn für seine beizeiten etwas gemächliche Amtsführung, besonders in Bezug auf den Streit ums Heizungsgesetz: "Das ist Ihre Verantwortung. Sie sind derjenige, der kommuniziert, der organisiert. Sie haben den Streit lange laufen lassen anstatt, dass Sie da mal ein bisschen Ordnung reinbringen." Und Scholz entgegnete: "Ich bringe ständig Ordnung in alle möglichen Streitereien."

Auch Sandra Maischbergers Kritik an seiner schlechten Kommunikation ließ der Kanzler nicht gelten: "Ich bin wahrscheinlich der deutsche Regierungschef, der am meisten kommuniziert."

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Dass die Debatten, wie die Union es der Regierung vorwirft, zum Erstarken der AfD beigetragen habe, wies Scholz ebenfalls deutlich zurück. Wenn man den Eindruck erwecke, dass dies Menschen dazu motiviere, AfD zu wählen, "dann macht man sich das Thema doch ein bisschen sehr, sehr leicht", sagte Scholz.

Scholz über AfD-Hoch: "Die Herausforderung ist tiefer"

Scholz räumte zwar ein, dass die Streitereien in der Koalition mit Grünen und FDP keinen guten Eindruck machten und sich auch niederschlagen würden. Er fügte aber hinzu: "Die Herausforderung, vor der wir in dieser Hinsicht stehen, ist tiefer." Man müsse vor allem darum ringen, dass es für alle im Land eine gute Zukunft gebe und man gegenseitigen Respekt zeige. Jede und jeder müsse sicher wissen: "Was ich tue, darauf kommt es auch an."

Im südthüringischen Kreis Sonneberg war am Sonntag (25. Juni) erstmals in Deutschland ein AfD-Kandidat zum Landrat gewählt worden. Dies hatte die Debatte über den aktuellen Höhenflug der AfD auch in bundesweiten Umfragen weiter angefacht, in denen sie um die 20 Prozent rangieren. Mehrere Oppositionspolitiker machen für das Erstarken der AfD die Auseinandersetzungen in der Ampel-Koalition, etwa über das Heizungsgesetz, verantwortlich.