Scholz schloss es aus - Kampfjet-Lieferung für USA nicht vom Tisch

Die Debatte um Panzerlieferung setzt sich in einer Diskussion um die Bereitstellung vom Kampfjets fort. Die USA haben nun erklärt, dass sie eine solche nicht ausschließen. Für Deutschland ist sie vom Tisch.

Erhält die Ukraine bald auch Kampfjets aus dem Westen? Die USA schließen die Lieferung jedenfalls nicht aus. Das sagte der stellvertretende nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jon Finer, am Donnerstag (26. Januar) im US-Fernsehsender MSNBC. Auf die Frage, ob die USA die Lieferung von Kampfjets in Erwägung ziehen, sagte Finer, man habe kein bestimmtes Waffensystem ausgeschlossen. Man werde die Unterstützung danach ausrichten, was die Ukraine brauche. "Wir werden das sehr sorgfältig diskutieren", erklärte Finer mit Blick auf Anfragen aus der Ukraine.

Der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hatte zuvor moderne Kampfjets für den Abwehrkampf gegen den russischen Angriffskrieg gefordert. Die Verbündeten sollten eine starke Kampfjet-Koalition auf die Beine stellen, mit US-amerikanischen F-16 und F-35, Eurofightern und Tornados, französischen Rafale und schwedischen Gripen-Jets. Melnyk ist inzwischen stellvertretender Außenminister der Ukraine.

Scholz: "Das werden wir nicht tun"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schloss nach der Zusage von Leopard-2-Kampfpanzern am Mittwoch (25. Januar) eine Lieferung von Kampfjets aus. "Dass es nicht um Kampfflugzeuge geht, habe ich ja sehr früh klargestellt und mache das auch hier", sagte der SPD-Politiker vor den Abgeordneten im Bundestag. Als kurz nach Kriegsbeginn über Flugverbotszonen diskutiert worden sei, hätten er und Joe Biden gesagt: "Das werden wir nicht tun. Und an dieser Haltung hat sich gar nichts geändert und wird sich auch nichts ändern."

Auch die ansonsten als vehemente Unterstützerin von Waffenlieferungen bekannte FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann reagierte skeptisch auf die Forderungen der ukrainischen Regierung. "Ich sehe das nicht mit den Flugzeugen, um das direkt zu sagen", sagte die Verteidigungsexpertin am Mittwoch im RTL/ntv-"Frühstart".

• Verwendete Quellen:
• Nachrichtenagentur dpa
• ntv: "Ich sehe das nicht mit den Flugzeugen"