Interview mit CNN

Scholz warnt China: Waffenlieferungen an Russland hätten Konsequenzen

Aktualisiert: 06.03.2023
14:01 Uhr
Anne Funk

Bundeskanzler Scholz (SPD) und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen geben nach dem ersten Tag der Klausurtagung des Bundeskabinetts eine Pressekonferenz. © Soeren Stache/dpa

Bundeskanzler Scholz hat in einem Interview mit dem US-Sender CNN deutlich gemacht, dass China mit Folgen rechnen müsse, sollte es Waffen an Russland liefern. Zwar gebe es im Moment keine Anzeichen dafür, doch müsse man "sehr, sehr vorsichtig sein".

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat China mit Konsequenzen gedroht, sollte es Waffen an Russland für den Krieg gegen die Ukraine liefern. Er sei aber "relativ optimistisch", dass Peking kein Gerät liefern wird. Scholz machte die Äußerungen während eines Interviews mit dem US-Sender CNN, welches am Sonntag (5. März) ausgestrahlt wurde. Zwei Tage zuvor hatte der Kanzler US-Präsident Joe Biden in Washington besucht.

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Auf die Frage, ob er sich Sanktionen gegen China vorstellen könne, sollte die Volksrepublik doch Waffen liefern, sagte Scholz: "Ich denke, das hätte Folgen, aber wir sind jetzt in einer Phase, in der wir deutlich machen, dass das nicht passieren sollte." Auch wenn er glaube, dass der Fall nicht eintreten werde, müsste man sich "das ansehen und sehr, sehr vorsichtig sein". Um welche Art Folgen es sich dabei handeln könne, dazu macht er keine näheren Angaben.

Von der Leyen: "Jeden Tag beobachten"

Zurück in Deutschland wurden Olaf Scholz und die ebenfalls anwesende EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Rande der Klausurtagung der Ampel-Regierung in Meseberg gefragt, ob man von US-Seite konkrete Beweise dafür erhalten habe, dass China Waffenlieferungen an Russland erwäge. "Bisher haben wir keine Beweise dafür. Aber man muss jeden Tag das beobachten", so von der Leyen am Sonntag.

Auf mögliche Sanktionen angesprochen sagte sie, dies sei "eine hypothetische Frage, die erst beantwortet werden kann, wenn sie Realität und Tatsache würde". Und Scholz erklärte: "Wir sind uns alle einig, dass es keine Waffenlieferungen geben darf." Die chinesische Regierung habe ja bekundet, keine zu liefern. "Das fordern wir ein und das beobachten wir."