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Vorsichtsmaßnahmen gegen Spionage

Spionagegefahr? Uni Erlangen-Nürnberg schließt chinesische Stipendianten aus

  • Veröffentlicht: 28.07.2023
  • 14:17 Uhr
  • Teresa Gunsch
Uni Erlangen schließt chinesische Staatsstipendiaten aus
Uni Erlangen schließt chinesische Staatsstipendiaten aus© sderbane - stock.adobe.com

Die Universität Erlangen-Nürnberg schließt ab dem 1. Juni chinesische Doktorand:innen aus, die von der chinesischen Regierung finanziert werden, aufgrund möglicher Spionagegefahr.

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Spionagegefahr minimieren

Die Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) hat am 1. Juni beschlossen, vom chinesischen Staat entsandte Doktorand:innen auszuschließen, um mögliche Spionagegefahren zu minimieren. Die Vorsichtsmaßnahme gilt jedoch nicht für alle chinesischen Studierenden, sondern nur für diejenigen, die ausschließlich vom Chinese Scholarship Council (CSC) finanziert werden. In der Regel handelt es sich dabei um Promotionsstipendiat:innen. Diese Entscheidung wurde zuerst von der Deutschen Welle und "Correctiv" berichtet.

Bereits im März wurde von Knebelverträgen berichtet, die den chinesischen Studierenden dauerhaften Kontakt zur Botschaft vorschreiben. Laut einer internen Mitteilung betont die Universitätsleitung der FAU, sie seien sich im Klaren, dass solche Verträge die in Deutschland im Grundgesetz verankerte, Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit der Studierenden einschränken könne.

"Im Falle einer Ko-Auswahl beziehungsweise einer Ko-Finanzierung von Personen über Institutionen mit Reputation und Verankerung im demokratischen System sieht die FAU keine Gründe für eine Ablehnung", erklärte die Sprecherin. Somit sind CSC-Stipendiat:innen, die gemeinsam mit anderen Institutionen finanziert werden, nicht von diesem Ausschluss betroffen.

Das Chinese Scholarship Council ist vergleichbar mit dem Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) und vergibt ebenfalls Stipendien an den wissenschaftlichen Nachwuchs. Es untersteht dem Pekinger Bildungsministerium und ermöglicht auch deutschen Studierenden Stipendien für Studienaufenthalte in China.

Für bereits an der Erlanger Uni eingeschriebene CSC-Stipendiat:innen ändert sich nichts. Sie können weiterhin ihre Doktorarbeiten schreiben und bleiben von diesem Ausschluss verschont. Dies betrifft derzeit eine mittlere zweistellige Zahl von Personen.

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Spannung zwischen Peking und dem Westen wächst

Die Universität Erlangen-Nürnberg begründet diesen Schritt mit einer Prüfung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Diese Bundesbehörde ist für die Überwachung der Exportbeschränkungen für sensible Waren, Software und Technologie zuständig, insbesondere für militärisch nutzbare Produkte.

Die Prüfung hat die Universität darin sensibilisiert, sicherzustellen, dass die Rahmenbedingungen mit den Anforderungen der Behörde im Einklang stehen. Aus diesem Grund hat die Universität bereits im Jahr 2021 eine eigene Stelle für das Thema Exportkontrolle eingerichtet.

Die Entscheidung der Universität Erlangen-Nürnberg hat Bedeutung für den wissenschaftlichen Austausch zwischen Deutschland und China und zeigt die wachsenden Spannungen zwischen den beiden Ländern.

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