Steinmeier reist überraschend zu US-Präsident Biden

Es ist das erste Treffen zwischen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und US-Präsident Joe Biden als Staatsoberhäupter. Der US-Präsident erwartet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier laut der Deutschen Presse-Agentur am Freitag (6. Oktober) zu einem Gespräch im Weißen Haus. Die Reise nach Washington kommt überraschend, denn am Donnerstag (5. Oktober) hielt sich Steinmeier noch in Kap Verde auf, wo er gerade einen zweitägigen Staatsbesuch absolviert hatte.

Eigentlich wollte er von dort aus nach Portugal weiterfliegen, um in Porto an einem Treffen nicht-exekutiver Staatspräsidenten der Europäischen Union teilzunehmen. Nun aber kam ihm eine Einladung des US-Präsidenten dazwischen. 

Das Weiße Haus nannte als offiziellen Anlass für den Besuch den Tag der deutsch-amerikanischen Freundschaft. In den USA wird am 6. Oktober der German-American-Day gefeiert. Er erinnert an die Ankunft erster deutscher Siedler in Philadelphia im Jahr 1683. In der Terminübersicht des US-Präsidenten war davon die Rede, dass Steinmeier am Nachmittag (Ortszeit) kurz im Weißen Haus "vorbeischauen" werde.

Im Video: Selenskyj trifft Biden: Diese Hilfen sichern die USA der Ukraine zu

Die Zukunft der Ukraine-Unterstützung steht im Fokus

In einer knappen Mitteilung teilte das Weiße Haus zuvor mit, man wolle "die engen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland bekräftigen". Dabei gehe es auch um eine "enge Abstimmung als NATO-Bündnispartner in einer Reihe von wichtigen Fragen". Das Weiße Haus verwies dabei auf die Verteidigung demokratischer Werte und die "gemeinsame Verpflichtung, die Ukraine bei der Verteidigung gegen die russische Invasion zu unterstützen".

Das wichtigste Thema des Treffens wird wohl die weitere Unterstützung der Ukraine sein. Deutschland und die USA wollen dem angegriffenen Land so lange wie nötig helfen. Allerdings steht US-Präsident Biden vor einer Herausforderung: Im kürzlich vom US-Kongress verabschiedeten Übergangshaushalt sind keine weiteren finanziellen Hilfen für die Ukraine vorgesehen. Dies bedeutet nicht zwangsläufig, dass die USA ihre Unterstützung für die Ukraine abrupt einstellen werden.

Dennoch neigen sich die bisher bewilligten Gelder dem Ende zu, weshalb neue Mittel benötigt werden. Der Präsident der Vereinigten Staaten arbeitet intensiv daran, bei den NATO-Verbündeten und -Partnern Bedenken zu zerstreuen, dass die US-Militärhilfe für Kiew versiegen könnte.

• Verwendete Quellen:
• Nachrichtenagentur dpa