Türkei lehnt Schwedens und Finnlands Nato-Beitritt weiter ab

Der Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands verzögert sich wohl weiterhin. Bei einem Treffen in Ankara enttäuschte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan die Erwartungen von Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson auf eine baldige Zustimmung des Antrags.

Schweden und Finnland wollen Mitglied der Nato werden, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan ist aber offenbar immer noch nicht überzeugt. Nach einem ersten Treffen mit dem neuen schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson enttäuschte er die Erwartungen auf seine baldige Zustimmung. Das berichtet "tagesschau.de".

Die beiden skandinavischen Länder stellten nach dem russischen Angriff auf die Ukraine Aufnahmeanträge in die Nato. Damit der Beitritt möglich ist, müssen alle Mitglieder zustimmen - und die Türkei äußerte bisher stets Vorbehalte, vor allem gegen Schweden. So forderte Ankara ein strenges Vorgehen gegen die PKK und Personen, die am Putschversuch gegen Erdoğan im Jahr 2016 beteiligt gewesen sein sollen. Im Juni hatten Schweden und Finnland ein Memorandum unterzeichnet und darin Zusagen an die Türkei gemacht. Neben Ungarn ist die Türkei aktuell das einzige Land, welches den Beitritt noch nicht ratifiziert hat.

Türkischer Präsident spricht von "positivem Schritt"

Erdoğan betonte, Schweden wolle nur für seine eigene Sicherheit in die Nato. Also wolle man "ein Schweden sehen, das unsere Sicherheitsbedenken unterstützt", sagte er bei einer Pressekonferenz am Dienstag (8. November), berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Dass Schweden ein 2019 erhobenes Waffenembargo, was nach einer türkischen Offensive in Syrien gegen kurdische Milizen verhängt worden war, aufgehoben habe, bezeichnete Erdoğan als "positiven Schritt".

Kristersson betonte, Schweden werde "alle seine Verpflichtungen gegenüber der Türkei in der Bekämpfung von Terrorismus erfüllen, bevor es volles Mitglied der Nato wird und als künftiger Verbündeter".

Der türkische Parlamentspräsident Mustafa Sentop hatte zuvor nach einem Treffen mit Schwedens Regierungschef betont, dass das bisherige Entgegenkommen aus Stockholm noch nicht für eine Zustimmung zum Nato-Beitritt reiche. Dafür müssten noch viele Schritte folgen.

Verwendete Quellen:

• Nachrichtenagentur dpa
• "tagesschau.de": "Türkei blockiert weiterhin NATO-Erweiterung"