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Putins Schattenflotte im Visier

Ukraine-Krieg: EU-Staaten arbeiten an weiterem Sanktionspaket gegen Russland

  • Veröffentlicht: 28.11.2024
  • 09:35 Uhr
  • Momir Takac

Die EU-Kommission will vor allem schärfer gegen Putins Praxis vorgehen, den Preisdeckel für Ölexporte durch eine Schattenflotte zu umschiffen.

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Das Wichtigste in Kürze

  • Die EU bringt ein neues Sanktionspaket gegen Russland auf den Weg.

  • Im Fokus stehen die Schattenflotte für den Transport von Öl und Ölprodukten sowie Unternehmen, die Drohnen für den Ukraine-Krieg bauen.

  • Weitere Strafmaßnahmen sind auch bereits in Arbeit.

Im Juni hatte die Europäische Union das letzte Sanktionspaket gegen Russland beschlossen, jetzt sollen weitere Strafmaßnahmen gegen das Regime von Kremlchef Wladimir Putin folgen. Während damals das milliardenschwere Geschäft mit Flüssigerdgas (LNG) im Fokus stand, will die EU nun Öl ins Visier nehmen.

EU nimmt mit neuen Sanktionen Putins Öl-Einnahmen ins Visier

Moskau steht seit Längerem im Verdacht, den westlichen Preisdeckel für russische Ölexporte mit einer sogenannten Schattenflotte zu umgehen. Also mit Schiffen, die weder in der Hand westlicher Reedereien noch von westlichen Versicherungen versichert sind. Weil viele Tanker alt sind oder technische Mängel haben, und zeitweise ohne automatisches Identifizierungssystem unterwegs sind, sehen Expert:innen darin große Risiken für die Schifffahrt und die Umwelt.

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Donald Trump, Wladimir Putin, Olaf Scholz

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Gegen die umstrittenen Öltransporte möchte die EU-Kommission nun schärfer vorgehen. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtete, haben Vertreter der 27 Mitgliedstaaten am Mittwochabend (27. November) erstmals die neuen Vorschläge beraten. Der Plan sieht vor, bis zu 50 Schiffe auf die Sanktionsliste zu setzen.

Strafmaßnahmen auch gegen Unternehmen in China, die Drohnen bauen

Sollten die Maßnahmen gegen Russland verabschiedet werden, wäre es den Schiffen etwa nicht mehr erlaubt, Häfen in der EU anzusteuern. Bereits im Juni hatte die EU mehr als zwei Dutzend Schiffe gelistet. Großbritannien setzte Anfang der Woche 30 Schiffe auf seine Sanktionsliste.

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Teil des 15. Sanktionspakets, das spätestens bis Jahresende beschlossen sein soll, ist zudem China. So sind laut dpa auch Strafmaßnahmen gegen Unternehmen mit Sitz in der Volksrepublik geplant, die sich am Bau von Drohnen für den russischen Angriffskrieg in der Ukraine beteiligen. Während das 15. Paket noch gar nicht beschlossen ist, soll es nach derzeitigem Stand im kommenden Februar zum dritten Jahrestag des Ukraine-Kriegs ein weiteres geben.

  • Verwendete Quelle:
  • Nachrichtenagentur dpa
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