Wegen Äußerungen über Regenbogenfahne
Anzeige: Queer-Beauftragter wirft Reichelt Volksverhetzung vor
- Veröffentlicht: 18.07.2023
- 07:54 Uhr
- Lisa Apfel
Journalist Julian Reichelt ist vom Berliner Queer-Beauftragten angezeigt worden. Der Grund: Reichelts Äußerungen über die Regenbogenflagge.
Das Wichtigste in Kürze
Der SPD-Politiker und Berliner Queer-Beauftragte Alfonso Pantisano hat Journalist Julian Reichelt angezeigt.
Er sehe den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt, so Pantisano.
Konkret geht es um Äußerungen, in denen sich Reichelt über das Hissen der Regenbogenflagge vor dem Berliner Polizeipräsidium echauffiert hatte.
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Aus seiner Sicht sei der Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt, begründete der SPD-Politiker laut dpa die rechtlichen Schritte.
SPD-Politiker: "Hass und Gewalt gegen queere Menschen" ahnden
"Wenn wir uns gegen Hass und Gewalt gegen queere Menschen aussprechen, dann ist es unsere Aufgabe, solche Vorfälle zu ahnden", schrieb Pantisano auf seinem Facebook-Profil.
Darum habe er am Sonntagvormittag Anzeige erstattet, sagte der SPD-Politiker am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Seitdem er das bekannt gegeben habe, habe er "Hunderte Hass-Nachrichten auf verschiedenen Kanälen" bekommen.
Reichelt zu Anzeige: "Zensur"
Zuvor hatte Reichelt das Hissen der Regenbogenflagge vor dem Berliner Polizeipräsidium kritisiert und dies unter anderem als "Solidarität" für "totalitäre Ideologie" bezeichnet. Die Flagge repräsentiert die LGBTQI+-Community.
Ein Sprecher der Berliner Polizei bestätigte am Montag (17. Juli), dass hierzu mehrere Anzeigen vorlägen. Der polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt prüfe den Verdacht der Volksverhetzung und werde den Fall zeitnah zur rechtlichen Einordnung der Staatsanwaltschaft vorlegen.
Reichelt selbst hat via Twitter auf die Anzeige reagiert: "Das ist der Versuch von Zensur. Das ist der Versuch von Einschüchterung von Journalisten", schrieb er am Montag. Darüber hinaus wolle er sich laut seinem Anwalt nicht äußern, wie dieser der dpa mitteilte.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa