Olaf Scholz im :newstime-Interview: "Alle diese Entscheidungen sind mühselig errungen"

Keine leichten Zeiten für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): In der von ihm geführten Ampel-Koalition kommt es regelmäßig zu internen Debatten und Uneinigkeiten. Jüngst machte der offen ausgetragenen Haushaltsstreit zwischen FDP-Chef Christian Lindner, Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und der SPD-Spitze Schlagzeilen.

Als wäre das nicht genug, bezeichnete Grünen-Co-Chef Omid Nouripour im ARD-Sommerinterview am Sonntag (18. August) die aktuelle Regierung als "Übergangskoalition". Eine offene Kritik aus den eigenen Reihen.

Beste Bedingungen für verbale Attacken gegen den Bundeskanzler aus der Opposition. Scholz mache sich die Welt schön, kommentierte etwa CDU-Chef Friedrich Merz den Regierungsstil des Kanzlers im :newstime-Interview am Montag (19. August). Auch für Nouripours Äußerungen fand der Oppositionsführer der CDU klare Worte - dies sei ein "Eingeständnis, dass diese Koalition nichts mehr zu sagen hat", erklärte er im Interview in Berlin.

Kritik in den eigenen Reihen

Anders sieht das der Kanzler selbst. Am Dienstag (20. August) erklärte Olaf Scholz im :newstime-Interview angesprochen auf die Aussage Nouripours: "Jede Regierung ist die Regierung vor der nächsten und manchmal ist es die gleiche". Dennoch kritisierte er klar die unterschiedlichen Kommunikationswege der Koalitionspartner FDP und Grüne, dies sei keine schlaue Kommunikation, "wenn ich das ganz klar sagen darf".

Einen weiteren Seitenhieb verteilte Olaf Scholz gegen seine Koalitionspartner. Bei einer Nachfrage, wen er mit seinem Aufruf vor einigen Tagen, dass sich alle Beteiligten benehmen sollten, konkret gemeint habe, antwortete er: "Ja wen mein ich wohl?!". Wen er tatsächlich damit meinte, ließ Scholz dann aber offen.

Große Krisen seien bewältigt worden

Trotz der vielen Streits betonte der Kanzler die Leistung der aktuellen Bundesregierung. Deutschland stünde aufgrund des Angriffskriegs durch Russland vor etlichen neuen Herausforderungen, die die Bundesregierung erfolgreich gemeistert hätte. 

"Wir haben es geschafft, große Krisen zu bewältigen", erklärte Scholz und führte als Beispiel den plötzlichen Einbruch der Energieversorgung Deutschlands und die damit verbundene Preisexplosion für Energiepreise an.

Weiter lobte der Kanzler die technische Entwicklung und erklärte: "Wir haben richtig Tempo hinbekommen bei der Modernisierung unseres Landes". Deutschland werde zukünftig das Zentrum der Halbleiterproduktion sein.

Entscheidungen mühselig errungen

Schmallippig blieb der Kanzler dagegen bei der Frage nach Selbstkritik hinsichtlich der umstrittenen Ampel-Koalition. "Wenn Sie mir das Recht geben würden, alles alleine zu entscheiden, würde die Performance sofort anders sein", erklärte er selbstbewusst im :newstime-Interview.

Er gesteht: "Alle diese Entscheidungen sind mühselig errungen", man müsse immer befürchten, "dass irgendwie der Pulverdampf vom Schlachtfeld gewissermaßen verdeckt, was da real passiert ist".

Weiter mahnte der Kanzler, dass es zukünftig für niemanden in Deutschland einfacher würde. Die Gesellschaft müsse aktuelle Probleme wieder vordiskutieren, um Lösungen zu finden, erklärte Scholz.

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Klares Bekenntnis zu Kiew

Besonders energisch antwortete Scholz beim Thema Ukraine. Bei der Nachfrage über Unklarheiten zu den beschlossenen 50 Milliarden Hilfe für die Regierung in Kiew durch die G7-Staaten unterbrach Scholz Politikchef Heiko Paluschka und betonte, "es kommt jetzt ganz schnell, da ist überhaupt nichts unklar".

Auch die deutsche Regierung stünde weiterhin als verlässlicher Partner an der Seite der Ukraine. Rund vier Milliarden Euro seien für das kommende Jahr geplant, laut Scholz "der höchste Betrag, den ein Land in Europa für die Unterstützung der Ukraine vorsieht".

Das gesamte :newstime-Interview mit Kanzler Olaf Scholz sehen Sie oben im Video.