Politik

Nahverkehr

SPD, Grüne und Union einigen sich: Finanzierung von Deutschlandticket gesichert

Nach der Vertrauensfrage von Kanzler Scholz räumt die rot-grüne Koalition gemeinsam mit der Union ein Thema ab. Es geht um das beliebte Deutschlandticket.

• 16.12.2024 • 22:44 Uhr

Merz schießt zurück

Kanzler Scholz attackiert CDU-Chef: "Fritze Merz erzählt gern Tünkram"

Nach der Vertrauensfrage ist mitten im Wahlkampf: Scholz teilt gegen Merz aus - doch der CDU-Chef schießt zurück.

• 16.12.2024 • 21:01 Uhr

Chinas Führung im Wandel?

Xi Jinping entlässt loyale Militärs: Machtkampf in China?

Chinas Staatsoberhaupt Xi Jinping entlässt teils Jahrzehnte lang Getreue aus den Rängen des Militärs. Doch kann die Volksbefreiungsarmee Chinas den angestrebten Modernisierungssprung so schaffen?

• 16.12.2024 • 18:01 Uhr

Erschreckende Details

Schwere Vorwürfe gegen Russland: Putin soll im Ukraine-Krieg verbotene Chemiewaffen eingesetzt haben

Im Ukraine-Krieg erhebt die ukrainische Regierung schwere Vorwürfe gegen Russland. Mehr als 2.000 ukrainische Soldat:innen sollen durch den Einsatz von Chemiewaffen verletzt worden sein, was gegen internationale Abkommen verstößt.

• 16.12.2024 • 17:53 Uhr

Beschuss aus dem Jemen

Raketenangriff der Huthi-Miliz: In Tel Aviv heulen Warnsirenen

Zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz wurde eine Waffenruhe verhandelt, doch aus dem Jemen fliegen Raketen und Drohnen. Laut israelischem Militär wurde im Großraum Tel Aviv Raketen-Alarm ausgelöst.

• 16.12.2024 • 17:02 Uhr

"Richtig gute Politik"

Carsten Linnemann empfiehlt: CDU soll von Donald Trumps Wahlkampfansatz lernen

Carsten Linnemann, der Generalsekretär der CDU, hat sich in einer Rede in Wolfenbüttel positiv über Donald Trumps Wahlkampfansatz geäußert.

• 16.12.2024 • 16:43 Uhr

Neuwahl des Bundestags

Bundeskanzler Scholz verliert Vertrauensfrage - Weg frei für Neuwahlen

Wie erwartet hat der Bundestag Bundeskanzler Scholz das Vertrauen entzogen. Deutschland steuert auf Neuwahlen zu.

• 16.12.2024 • 16:40 Uhr

Rückblick

Scholz stellt die Vertrauensfrage und ein Zyklon bringt Chaos auf Mayotte - Die wichtigsten News am Montag

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Montag die Vertrauensfrage im Bundestag gestellt - mit einem klaren Ergebnis. Damit geht der Wahlkampf bis zur Bundestagswahl 2025 in die heiße Phase. Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick.

• 16.12.2024 • 16:34 Uhr

Sozialdemokraten auf der Überholspur?

Holt Scholz noch auf? Mit diesem SPD-Ergebnis rechnet Merz

Die SPD holt in Umfragen leicht auf, die Union lässt etwas nach. Der CDU-Chef gibt sich aber unbesorgt. Und will sich ansonsten von der Konkurrenz nicht treiben lassen.

• 16.12.2024 • 14:23 Uhr

Mysteriöse Vorfälle

Drohnen-Sichtungen über New Jersey: Jetzt reagiert die US-Politik

Die mysteriösen Drohnensichtungen an der US-Ostküste werden auch zum politischen Thema. Die Regierung von Präsident Joe Biden hat weitere Ressourcen bereitgestellt. Nun meldet sich der Heimatschutzminister zu Wort.

• 16.12.2024 • 14:03 Uhr

Moskaus Überfall auf Ukraine

Putins Kriegsbilanz: So viele Orte will Russland 2024 in der Ukraine eingenommen haben

Kurz vor Ende des dritten Kriegsjahrs ziehen Kremlchef Putin und sein Verteidigungsminister Beloussow zufrieden Bilanz. Beide nennen viele, aber nicht überprüfbare Zahlen - und neue Aufgaben.

• 16.12.2024 • 14:02 Uhr

Bundestagswahlkampf

Steuererklärung: Union will Rentnern das Leben erleichtern

Der Bundestagswahlkampf ist längst eröffnet. Im Kampf um die Stimmen der Wähler:innen knüpft sich die Union dabei offenbar die Besteuerung von Renten vor.

• 16.12.2024 • 13:28 Uhr

"Einfach ziemlich peinlich"

Ex-Grünen-Chefin Lang gesteht bei "Caren Miosga": Habe "Mist für Gold" verkauft

Ihre Zeit als Grünen-Vorsitzende ist vorbei - nun spricht Ricarda Lang darüber, wie es ist, unliebsame Verhandlungsergebnisse zu präsentieren, und woran politische Kommunikation krankt.

• 16.12.2024 • 13:22 Uhr

Transparenz im Abstimmungsverfahren

Vertrauensfrage für Scholz: So funktioniert die namentliche Abstimmung im Bundestag

Bei namentlichen Abstimmungen wird genau dokumentiert, wie die Abgeordneten entscheiden. Dafür gibt es nun farbige Stimmkarten in drei Farben.

• 16.12.2024 • 12:50 Uhr