Politik

TV-Moderator unter Druck

Schafft es Hegseth ins Pentagon? Trumps Favorit tritt die Flucht nach vorne an

Fernsehmoderator Pete Hegseth, Wunschkandidat des designierten US-Präsidenten Trump für das Amt des Verteidigungsministers, fehlen möglicherweise Stimmen für seine Bestätigung. Jetzt geht er in die Offensive. Mit Erfolg?

• 05.12.2024 • 12:14 Uhr

Armenien-Resolution

Özdemir berichtet von Aggression türkischer Nationalisten

Der Grünen-Politiker sagt, es gebe ein Leben "davor und danach": Bei der Armenien-Resolution 2016 zählte Cem Özdemir zu den Initiatoren. Für türkische Nationalisten wurde er zu einem Feindbild.

• 05.12.2024 • 12:09 Uhr

Auf Malta

OSZE-Treffen: Russischer Außenminister Lawrow nimmt erstmals seit Beginn des Ukraine-Kriegs teil

Seit Beginn des Ukraine-Kriegs befindet sich die OSZE in einer tiefen Krise. Zu einem Treffen ist nun Russlands Außenminister Sergej Lawrow angereist.

• 05.12.2024 • 12:07 Uhr

Rücktritt gefordert

Nach Eklat um Kriegsrecht: Ermittlungen wegen Hochverrats gegen südkoreanischen Präsidenten

Seit der plötzlichen Verhängung des Kriegsrechts ist Südkoreas Präsident massiv unter Druck geraten. Nun ermittelt auch die Polizei.

• 05.12.2024 • 12:05 Uhr

Fossile Energie

Gasförderung vor Borkum: Grünen-Bundestagsfraktion klar dagegen

Vor der Insel Borkum soll Erdgas gefördert werden. Das Projekt ist umstritten. Die Bundestagsfraktion der Grünen bezieht Stellung.

• 05.12.2024 • 12:02 Uhr

Auch chinesische Marine präsent

Russland mit erhöhter Präsenz in der Ostsee - Pistorius zieht Vergleich zum Kalten Krieg

Im Ostseeraum eskalieren die Spannungen zwischen Russland und dem Westen. Verteidigungsminister Boris Pistorius nennt keine Details - aber zieht einen Vergleich zum Kalten Krieg.

• 05.12.2024 • 11:59 Uhr

Lage im Überblick

Deutsch-israelische Geisel tot aus dem Gazastreifen geborgen

Noch immer werden Dutzende Entführte in Gaza festgehalten. Während die Bemühungen um ihre Freilassung weitergehen, ist ein Ende des Krieges nicht in Sicht. Amnesty wirft Israel Völkermord vor.

• 05.12.2024 • 10:51 Uhr

Paragraph 218

Legalisierung von Abtreibungen: Paus hofft auf breite Unterstützung im Bundestag

Eine Gruppe von Abgeordneten aus mehreren Fraktionen will noch vor der Neuwahl eine Reform des Paragrafen 218 durchsetzen. Heute debattiert der Bundestag über den Vorstoß.

• 05.12.2024 • 10:04 Uhr

"Klare Absicht, Palästinenser auszulöschen"

Amnesty International: Israel begeht Völkermord an Palästinensern

Amnesty International erhebt schwere Vorwürfe gegen Israel und beschuldigt die Regierung, Völkermord an den Palästinensern im Gazastreifen zu begehen.

• 05.12.2024 • 04:16 Uhr

Deutsche Soldaten in der Ukraine?

Bundeswehr als Friedenstruppe: Merz hält Baerbocks Pläne für unverantwortlich

Sollen deutschen Soldaten eine Rolle spielen, wenn es in der Ukraine zu einem Waffenstillstand kommt? Annalena Baerbock hält dies für möglich. Der CDU-Chef Friedrich Merz weist solche Überlegungen zurück.

• 05.12.2024 • 03:24 Uhr

Peter Navarro u. Jared Isaacman nominiert

Trump holt Straftäter zurück in sein Team und will Weltraumtouristen als Nasa-Chef

Donald Trump hat bei zwei weiteren wichtigen Personalien für seine zweite Amtszeit als US-Präsident eine Entscheidung gefällt.

• 04.12.2024 • 21:38 Uhr

Misstrauensvotum

Regierungsbeben in Frankreich: Premierminister Michel Barnier vom Parlament gestürzt

Nach nicht einmal drei Monaten ist die Mitte-Rechts-Regierung von Barnier in Frankreich am Ende. Dem Land droht Stillstand. Auch für Europa dürfte der Regierungssturz nicht folgenlos sein.

• 04.12.2024 • 20:32 Uhr

Tagesrückblick

Neues von Harry und Meghan, deutsche Soldaten in der Ukraine und Kriegsrecht in Südkorea - Die wichtigsten News am Mittwoch

Ein russisches Schiff schießt in der Ostsee, Baerbock sieht einen möglichen Einsatz deutscher Soldat:innen in der Ukraine und Südkoreas Präsident hebt das Kriegsrecht wieder auf. Außerdem: Wirbel um eine neue Harry-und-Meghan-Doku. Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick.

• 04.12.2024 • 17:48 Uhr

Kanzler in Regierungsbefragung

"Man kann noch etwas tun": Scholz warnt vor Stillstand bis zur Neuwahl

Zwei Wochen vor der Abstimmung über seine Vertrauensfrage im Bundestag stellt der Kanzler sich den Fragen der Abgeordneten. Dabei richtet er vor allem einen Wunsch an die Parlamentarier:innen.

• 04.12.2024 • 17:24 Uhr