Umbenennung geplant
Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist vor allem für seine Gründerin bekannt. Ihr Name soll aber künftig nicht mehr im Parteinamen vorkommen.
23. Februar 2025
Auf dem Großteil der Stimmzettel sind die Kanzlerkandidaten der Parteien bei der Bundestagswahl 2025 nicht zu finden. Warum ist das so und wo können Scholz, Habeck und Co. dennoch unmittelbar gewählt werden?
Kommt es doch zu Schwarz-Blau?
Olaf Scholz spricht mit Blick auf die Debatte um die Migrationspolitik in einem Podcast über die politische Zukunft Deutschlands. Wie schätzt der Kanzler die Chancen für Schwarz-Blau ein?
Nach Abstimmung im Bundestag
Mit den Stimmen der AfD wird ein Unionsantrag zur Verschärfung der Migrationspolitik verabschiedet. Das Entsetzen ist vielerorts groß. Engagierte des NS-Gedenkens ziehen Konsequenzen.
Staffelung nach Schwangerschaftsfortschritt
Bislang mussten sich Frauen nach einer Fehlgeburt krankschreiben lassen, um sich zu erholen. Aber das hat der Bundestag nun per Gesetz geändert. Ein Überblick.
Abstimmung im Parlament
Die Aussicht, dass die Union erstmals mit den Stimmen der AfD einen Gesetzentwurf durch den Bundestag bringen könnte, mobilisiert Zehntausende Menschen zum Protest. Kommt es zum Beschluss?
Debatte über Familiennachzug
Wird die AfD der Union heute erstmals bei einem Gesetz zur Mehrheit verhelfen? Die SPD stellt sich darauf ein. Sollte auch der Bundesrat zustimmen, will sie das aber nicht einfach durchgehen lassen.
US-Ansprüche in der Arktis
Die NATO plant, US-Präsident Donald Trump eine Ausweitung der Militärpräsenz in der Arktis vorzuschlagen, um Spannungen um Grönland zu entschärfen.
"Unentschuldbares Machtspiel"
Michel Friedman tritt aus der CDU aus, nachdem die Partei gemeinsam mit der AfD einem Antrag zur Migrationspolitik zugestimmt hat. Den Tabubruch nennt er "unentschuldbar".
Bundesweiter Protest
Im Bundestag verhilft die AfD einem Unions-Antrag für eine schärfere Migrationspolitik zum Erfolg. Dagegen gab es am Donnerstag bundesweit Proteste.
"Doppelmoral"-Vorwurf an die Regierung
Ist mit der Migrationsabstimmung im Bundestag die Brandmauer gegen rechts endgültig gefallen? Im :newstime-Interview streiten zwei CDU-Politiker den Vorwurf ab.
Im :newstime-Interview
Im Gespräch mit :newstime äußerte sich Tino Chrupalla zur gemeinsamen Abstimmung mit der Union bei deren Migrations-Antrag im Bundestag. Außerdem spricht Chrupalla über die "Brandmauer" und streitet rechtsextreme Strukturen in seiner Partei ab.
:newstime-Interview
Schroffe Töne aus dem Weißen Haus: Im :newstime Interview ordnet ein USA-Experte Donald Trumps Verhältnis zu den etablierten Medien und seine Sicht auf den Staat ein. Außerdem erklärt der Politikwissenschaftler, welches Signal seine "radikalen Maßnahmen" senden sollen.
Offener Brief
Nach dem Beschluss eines Asylrechts-Antrags mit Unterstützung der AfD hagelt es Vorwürfe gegen Unionskanzlerkandidat Merz. Nun melden sich Stars wie Daniel Brühl, Jella Haase und Karoline Herfurth.