Russland setzt Facebook-Konzern Meta auf die Terrorliste

Russland hat den Facebook-Konzern Meta auf die Terrorliste gesetzt. Durch diesen Schritt können Nutzer nun besser strafrechtlich verfolgt werden.

Russland stuft das US-amerikanische Technologieunternehmen Meta als "terroristische und extremistische" Organisation ein. Meta ist der Mutterkonzern von Instagram und Facebook. Der Schritt sei durch die russische Finanzaufsicht erfolgt, wie diese am Dienstag (11. Oktober) auf ihrer Webseite mitteilte. Den russischen Behörden wird dadurch die strafrechtliche Verfolgung von Nutzern in Russland erleichtert.

Meta in Russland bereits verboten

Bereits im März wurde Meta in Russland wegen "extremistischer Aktivitäten" verboten und dadurch der Zugang zu Facebook und Instagram gesperrt. Der Vorwurf damals: Meta würde "Russophobie" tolerieren. Den Behörden ist es allerdings nicht gelungen, den Gebrauch der Webseiten damit völlig einzudämmen, viele Russen greifen seither auf VPN-Dienste zurück.

Auch der Iran strebt rechtliche Schritte gegen Meta an. Das Land will den Konzern im Zusammenhang mit den systemkritischen Protesten wegen "Hetzerei" verklagen. "Die beiden sozialen Netzwerke Instagram und WhatsApp (von Meta Platforms) waren als Teil der Verschwörungsoperationen unserer Feinde an der Verbreitung von Hetzmaterial und Gefährdung unserer nationalen Sicherheit beteiligt", sagte Vizeinnenminister Madschid Mirahmadi am Montag (10. Oktober) laut Nachrichtenagentur Mehr. Die nationale Sicherheit sei die "rote Linie" des Systems. Wie genau das Innenministerium nun juristisch gegen Meta Platforms vorgehen will, ist nicht bekannt.

Verwendete Quellen:

• Russische Finanzaufsichtsbehörde
• "Tagesschau": Russland verbietet Facebook und Instagram
• Nachrichtenagentur dpa